| Sitzungsort: | in der Gaststätte Waabs Mühle, Mühlenstraße 26, Kleinwaabs |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.08 Uhr |
| Ausschussvorsitzende (WB) Sabine Noth-Stöcks |
| Ausschussmitglied Dirk Gloyer |
| Ausschussmitglied Nis Juhl |
| stellv. Mitglied Bruno Kruse (stellv. für Klaus Wilke) |
| stellv. Mitglied Heinz Riehm (stellv. für Ursula Fröhler) |
| Ausschussmitglied Johannes Tams |
| stellv. Ausschussvorsitzender Hajo Wurr |
| wählbarer Bürger Ursula Fröhler (entschuldigt vert. durch Heinz Riehm) |
| Ausschussmitglied Klaus Wilke (entschuldigt vert. durch Bruno Kruse) |
| Gemeindevertreter Heinz Haller |
| Gemeindevertreter Lothar Schaldach |
| Protokollführerin Anja Schnutz |
| Gast Christian Meyer |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
| 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | über die Durchführung der Vermessung des Kanalsystems in Waabs |
| Beschlussvorlage - 20/2011 | |
| 5. | Ergebnis der Wegebereisung 2011 (Vortrag Herr Haller) |
| 6. | Sachstandsbericht Verkehrsgutachten für die aktuelle Bauleitplanung B-Plan Nr. 33 "Ferienhäuser an der Heidestraße" (Anlagen) |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 9. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
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Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 4. | über die Durchführung der Vermessung des Kanalsystems in Waabs |
| Beschlussvorlage - 20/2011 In der Gemeindevertretersitzung am 29.11.2010 wurde die Vermessung des Kanalsystems beschlossen. Das Planungsbüro Meyer plant nunmehr die Vermessung zu beginnen. Dazu wird Herr Meyer das Thema noch einmal kurz anmoderieren und die, mit der Verwaltung abgestimmte Vorgehensweise, erläutern. Ferner soll der Durchführungstermin festgelegt werden. Die Info-Flyer müssen an alle angeschlossenen Grundstückseigner verteilt werden. Dieses in Form eines Info-Briefs zu erledigen, ist sehr aufwendig. Es müssten aus dem Melderegister und dem Steueramt aufwendig die Adressen der angeschlossenen Eigentümer zusammengetragen werden. Da viele Eigentümer weit weg wohnen, würden diese die Post dann nach Hause bekommen. Dieses wäre wahrscheinlich aber nicht hilfreich, sondern würde zur Verwirrung beitragen. Sinnvoller ist es, wenn die Flyer in der Gemeinde händisch verteilt werden. Dieses sollte am besten rund 14 Tage vor der Vermessung durch ortskundige Personen erfolgen. Die Verwaltung würde die Flyer auf farbigem Papier in einer Stückzahl von 550 bereit stellen. |
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Herr Meyer gibt einen kurzen Sachstandsbericht. Die Bestandsunterlagen wurden gesichtet und jetzt erfolgt die Vermessung der öffentlichen Schächte und privaten Kontrollschächte. Außerdem werden die Standorte der Straßenlaternen mit aufgenommen. Anschließend werden die Vermessungsergebnisse aufgearbeitet und dann der Gemeinde vorgestellt, um die weitere Vorgehensweise abzusprechen. Aufgrund der vielen auswärtigen Eigentümer vertritt der Ausschuss die Ansicht, dass eine händische Verteilung nicht erfolgen kann, sonder eine Information per Post erfolgen muss. |
| Beschluss: Es wird festgelegt, die Vermessung der Kanäle in der Zeit vom 14.06.2011 bis 29.07.2011 durchzuführen. Der Inhalt des Info-Flyers wird anerkannt. Die Verteilung erfolgt über die Amtsverwaltung per Post. Auf eine erneute Beratung und Beschlussfassung in einer Gemeindevertretersitzung wird verzichtet. Vielmehr wird das Ergebnis der Vermessung in einer der kommenden Bauausschusssitzungen vorgetragen und die weitere Vorgehensweise abgestimmt. |
| zu TOP 5. | Ergebnis der Wegebereisung 2011 (Vortrag Herr Haller) |
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Herr Haller berichtet über die Wegebereisung vom 05.05.2011. Die Mängel wurden durch Herrn Eggers aufgenommen und werden abgearbeitet. Folgende Mängel wurden u.a. festgestellt:
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| zu TOP 6. | Sachstandsbericht Verkehrsgutachten für die aktuelle Bauleitplanung B-Plan Nr. 33 "Ferienhäuser an der Heidestraße" (Anlagen) |
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Frau Noth-Stöcks gibt einen kurzen Sachstandsbericht zum Verkehrsgutachten für die aktuelle Bauleitplanung des B-Planes Nr. 33 „Ferienhäuser an der Heidestraße“. Das Verkehrsgutachten befindet sich in Arbeit und soll Ende des Monats und das Schallgutachten Ende Juni vorliegen. Die Verkehrszählung fand in der Zeit vom 21.04. - 27.04.2011 (Ostern) statt. Neben Kurzzeitzählungen wurden automatische Querschnittszählungen über 24 Stunden an 7 Tagen durchgeführt. Sobald die Gutachten vorliegen, wird sich der Ausschuss damit befassen. |
| zu TOP 7. | Einwohnerfragestunde |
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Die Fragen zur Verkehrszählung hinsichtlich der Spitzenzeiten und Hochrechnungsfaktoren werden so weit wie möglich beantwortet. Auf Einzelheiten kann erst eingegangen werden, wenn das Verkehrsgutachten vorliegt. Es wird nochmals daraufhin gewiesen, dass unbedingt an der Einfahrt zur Mühlenstraße gemessen werden müsste, da dort immer alles verstopft ist. Das Schreiben der Bürger und Anlieger der Straße “Brunoslust“ vom 03.05.2011 wird in der Abwägung zum B-Plan Nr. 33 und zur 5. Änderung des F-Planes behandelt. Herr Bothe soll darüber schriftlich von der Verwaltung informiert werden. Sobald der Abwägungstermin feststeht, soll er in der Gemeindevertretersitzung bekannt gegeben werden. Der Grünstreifen vor der Bank beim Grundstück „Mühlenstraße 23“ wird wieder zugeparkt. Der Bürgermeister soll sich mit dem Ordnungsamt in Verbindung setzen. Es ist in der Angelegenheit bereits tätig geworden, doch inzwischen ist der alte Zustand wieder hergestellt. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 9. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Herr Haller berichtet über eine Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Küstenschutz Ostsee am 19.05.201. Ein Protokoll geht der Gemeinde noch zu. Die Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. Am 06.06.2011 um 17.00 Uhr erfolgt die Einweihung der gepflanzten Bäume in Langholz. Einige Grundstückseigentümer holen schaufelweise Hundekot von ihrem Grundstück. Es soll geprüft werden, ob es innerhalb von Ortschaften eine Anleinpflicht für Hunde gibt und welche Möglichkeiten die Gemeinde hat, um Abhilfe zu schaffen. |
| Sabine Noth-Stöcks | Anja Schnutz |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |