N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Planungs-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Waabs vom 05.03.2018.

Sitzungsort:  Düt un Dat (ehemaliges Haus des Gastes), Waabs, Mühlenstraße 1
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  22.15 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Heinz Haller
stellv. Mitglied Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen (stellv. für Sabine Noth-Stöcks)
Ausschussmitglied Nis Juhl
wB / Ausschussmitglied Thomas Luplow
Ausschussmitglied Lothar Schaldach
Ausschussmitglied Johannes Tams

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Ursula Fröhler (entschuldigt )
wB / stellv. Ausschussvorsitzende Sabine Noth-Stöcks (entschuldigt vert. durch Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen)

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Udo Steinacker
Gemeindevertreter Bruno Kruse
stellv. Mitglied Gabriele Stamp
Gemeindevertreter Klaus Wilke
Verwaltung Sylvia Brücker
Protokollführerin Christin Rosendahl
Gast Norbert Jeß
Gast Jürgen Lumack
Gast Rosemarie Lumack
keine Presse

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Ausschussmitglieder und Gemeindevertreter/innen
6. Einwohnerfragestunde
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
9. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Durch den Ausschussvorsitzenden wird aufgrund datenschutzrechtlicher Belange beantragt, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 nicht öffentlich zu behandeln. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Einwendungen gegen die letzte Niederschrift des Bauausschusses erhoben.

zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass ein Gespräch mit den Gemeindearbeitern stattfinden muss bezüglich der Leerung der Kanalschächte. Die Schächte dürfen nicht voller Laub und Sand sein. Der Bürgermeister wird gebeten sich der Sache einmal anzunehmen. Zusätzlich wird der Hinweis gegeben, dass auch die Bürger gemäß der Straßenreinigungssatzung zur Pflege verpflichtet sind.

zu TOP 5. Anfragen der Ausschussmitglieder und Gemeindevertreter/innen
Herr Juhl fragt an, ob es möglich wäre die Gemeindearbeiter einmal zu loben. Im besten Fall über die Presse, um den Bürgern aufzuzeigen, dass gute Arbeit geleistet wird, gerade was den Winterdienst betrifft.

Herr Schaldach äußert sich zu diesem Thema. Er teilt mit, dass die Gemeindearbeiter oft auch mit den Witterungen, wie zum Beispiel heftigem Wind, zu kämpfen haben. Sind sie mit dem Schneepflug am Ende der Straße angelangt, ist am Anfang wieder alles voll geweht.

Des Weiteren teilt Herr Juhl mit, dass der Umweltminister des Landes Schleswig-Holstein 100.000 Euro für Wildblumensaat zur Verfügung stellt. Er macht den Vorschlag, das die Kommune sich per E-Mail bewerben soll mit 2.000 qm. Die Anmeldefrist endet am 31.03.2018.

Auf die Anmerkung des Bürgermeisters hin, dass die Baumsanierung im Ortsgebiet größtenteils erledigt ist, meldet sich Herr Kruse zu Wort. Er bittet den Ausschuss sich damit zu befassen, dass in Brunoslust ein Baum so beschnitten worden ist, dass er nichts mehr wert ist, da der Leittrieb weg ist. Darüber hinaus schadet das dem Ortsbild. Der Bürgermeister kann den Sachverhalt in soweit aufklären, dass eine entsprechende Firma mit dem Zurückschneiden beauftragt worden ist und die Meinung vertritt, dass die Sorte Baum so behandelt werden muss. Herr Andresen von der Amtsverwaltung wird gebeten mit der Firma Rücksprache zu halten und anschließend den Bürgermeister über das Ergebnis zu informieren.

zu TOP 6. Einwohnerfragestunde
Der Ausschussvorsitzende beantwortet Fragen aus dem Ausschuss und dem Publikum.


Es geht dabei um Themen wie die Bunen am Gemeindestrand, die instand gehalten werden müssten, was aber mit erheblichen Kosten einhergehen würde und nur bei Niedrigwasser, wenn die Sandbänke freiliegen, möglich ist. Die Bunen sollen den Sand auffangen und somit den Sandstrand langfristig erhalten.

Des Weiteren wird die schlechte Beleuchtung im Bereich der Feuerwehr diskutiert, und ob das Projekt "Jedes Jahr 2-3 Leuchten" wieder ins Leben gerufen werden soll. Der Bürgermeister bittet darum einen entsprechenden Antrag an die Gemeindevertretung zu stellen.

Zuletzt geht es um das Thema "Hundekot-Tüten". Hundebesitzer und auch Anwohner sind zu verpflichten sich um den Unrat zu kümmern. 

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 9. Bekanntgaben
Es sind keine Einwohner mehr anwesend.


Christin Rosendahl  Heinz Haller 
Protokollführerin  Ausschussvorsitzender