Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Ordnung- und Soziales

 

Gemeinde Waabs

Beschlussvorlage
36/2013
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Eckart, Bernd   
 
23.07.2013

Beratungsfolge Sitzung
Gemeindevertretung 10.10.2013 
Gemeindevertretung  

Betreff:
Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 26. Mai 2013

Sachverhalt:

Der Gemeindewahlausschuss des Amtes Schlei-Ostsee hat am 27.05.2013 und der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Waabs am 12.09.2013 die Wahlunterlagen zur Gemeindewahl am 26. Mai 2013 geprüft. Gegen die Gültigkeit der Wahl wurden keine Einsprüche erhoben und auch keine Beanstandungen hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung vorgebracht.

Somit ist die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig zu erklären.


Abstimmungstext:

Die Gemeindevertretung beschließt die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 in der Gemeinde Waabs für gültig.



.....................................
Bernd Eckart
--