Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 18.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 19.38 Uhr |
Ausschussvorsitzender Ralf Koberg |
Ausschussmitglied Klaus Peter Busch |
Ausschussmitglied Gero Reimer |
stellv. Ausschussvorsitzender Klaus-Dieter Kaschke (entschuldigt ) |
Ausschussmitglied Gabriele Pochhammer (entschuldigt ) |
Gemeindevertreter Heiko Basener |
Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 3/2018 | |
5. | Antrag auf Bezuschussung vom Seeadlerschutz Schlei e.V. |
Beschlussvorlage - 28/2017 | |
6. | Zuschussantrag der Rendsburger Musikschule e.V. |
Beschlussvorlage - 4/2018 | |
7. | Anschaffung von Weihnachtsfestbeleuchtung zur Anbringung an Straßenlaternen |
Beschlussvorlage - 2/2018 | |
8. | Antrag auf Zuschuss für die Frauenberatung !Via im Kreis Rendsburg-Eckernförde |
Beschlussvorlage - 5/2018 |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 3/2018 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Windeby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2017.
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Beschluss: Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Windeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2017 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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Ja-Stimmen | :3 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 5. | Antrag auf Bezuschussung vom Seeadlerschutz Schlei e.V. |
Beschlussvorlage - 28/2017 Der Seeadlerschutz Schlei e.V. beantragt eine Bezuschussung in Höhe von 250,00 € für die Anschaffung von Adlerpräparaten zu Schulungszwecken sowie für die Aufstellung von Informationstafeln über das Seeadlervorkommen in unserer Region. Informationen zu diesem Antrag sind den Anlagen zu entnehmen.
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Beschluss: Es wird beschlossen weitere Informationen einzuholen. Der Antrag wird in den nächsten Finanzausschuss vertagt.
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Ja-Stimmen | :3 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
zu TOP 6. | Zuschussantrag der Rendsburger Musikschule e.V. |
Beschlussvorlage - 4/2018 Der Gemeinde liegt ein Antrag der Rendsburger Musikschule e.V. auf Bezuschussung vor. Der komplette Vorgang liegt der Vorlage bei.
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Beschluss: Es wird beschlossen keinen Zuschuss zu gewähren.
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Ja-Stimmen | :3 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
zu TOP 7. | Anschaffung von Weihnachtsfestbeleuchtung zur Anbringung an Straßenlaternen |
Beschlussvorlage - 2/2018 Es besteht die Überlegung, 5 weitere Weihnachtsfestbeleuchtungen zur Anbringung an Straßenlaternen für die Gemeinde Windeby zu erwerben. Die Kosten pro Weihnachtsfestbeleuchtung liegen bei ca. 440 €. Der Gemeinde steht bis zum 31.03.2018 ein 10 % Frühbestellerrabatt zu.
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Beschluss: Es wird beschlossen, 5 Weihnachtsfestbeleuchtungen (Version LED-MB 33) für die Gemeinde Windeby zu erwerben. Die erforderlichen Mittel werden über den Nachtrag 2018 zur Verfügung gestellt.
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Ja-Stimmen | :3 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Antrag auf Zuschuss für die Frauenberatung !Via im Kreis Rendsburg-Eckernförde |
Beschlussvorlage - 5/2018 Der Gemeinde Windeby liegt ein Antrag auf Zuschuss für die Frauenberatung !Via im Kreis Rendsburg-Eckernförde vor. Der Antrag liegt der Vorlage bei.
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Beschluss: Es wird beschlossen, einen Zuschuss in Höhe von 150,- € zu gewähren.
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Ja-Stimmen | :3 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Christian Levien | Ralf Koberg |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |