| Sitzungsort: | im Gasthof "Victoria", Dorfstraße 3, 24398 Winnemark |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.05 Uhr |
| Bürgermeister Wilhelm Fülling |
| Gemeindevertreterin Petra Albrecht-Henningsen |
| Gemeindevertreter Peter Braunshausen |
| Gemeindevertreter Olaf Henningsen |
| Gemeindevertreter Günther Hoffmann |
| Gemeindevertreter Heiko Martens |
| Gemeindevertreter Stefan Möse |
| Gemeindevertreter Rainer Prosch |
| 1. stellv. Bürgermeister Udo Thies |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
| 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
| 5. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
| 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
| 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
| 10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
| 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| 12. | Wahl einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Amtsausschussmitglied |
| 13. | Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung |
| 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten |
| 15. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
| 16. | Einwohnerfragestunde |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters |
| 18. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 19. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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| zu TOP 3. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
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Bürgermeister Fülling stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest und beglückwünscht die neuen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter zu ihrer Wahl.
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| zu TOP 4. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
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Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzende ist Petra Albrecht Henningsen. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Rainer Prosch. Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Udo Thies. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Heiko Martens. |
| zu TOP 5. | Ermittlung des ältesten Mitgliedes |
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Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Wilhelm Fülling ermittelt. Da dieser jedoch als Bürgermeister kandidieren wird, wird die Sitzungsleitung vom zweitältesten Mitglied Udo Thies übernommen.
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| zu TOP 6. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
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Zur Wahl des Bürgermeisters wird durch Gemeindevertreterin Albrecht-Henningsen Gemeindevertreter Wilhelm Fülling vorgeschlagen. Die Wahl ergibt: 9 Ja-Stimmen Damit ist Gemeindevertreter Fülling zum Bürgermeister gewählt. Gemeindevertreter Thies vereidigt Gemeindevertreter Fülling und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Dieser bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
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| zu TOP 7. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Zur Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin wird durch Gemeindevertreter Prosch Gemeindevertreterin Albrecht-Henningsen vorgeschlagen. Die Wahl ergibt: 9 Ja-Stimmen Damit ist Gemeindevertreterin Albrecht-Henningsen zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Bürgermeister Fülling vereidigt Gemeindevertreterin Albrecht-Henningsen und überreicht ihr die Ernennungsurkunde.
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| zu TOP 8. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Zur Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters wird durch Gemeindevertreter Thies Gemeindevertreter Martens vorgeschlagen. Die Wahl ergibt: 9 Ja-Stimmen Damit ist Gemeindevertreter Martens zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Bürgermeister Fülling vereidigt Gemeindevertreter Martens und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.
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| zu TOP 9. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter |
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Bürgermeister Fülling verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter per Handschlag gemäß § 21 Gemeindeordnung zur gewissenhaften Aufgabenerfüllung und führt sie in Ihre Tätigkeit ein.
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| zu TOP 10. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
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In den Finanzausschuss werden gewählt:
In den Bau- und Wegeausschuss werden gewählt:
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
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Als Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden gewählt: Finanzausschuss Vorsitzender: Peter Braunshausen stellvertretender Vorsitzender: Petra Albrecht-Henningsen Bau- und Wegeausschuss Vorsitzender: Stefan Möse stellvertretender Vorsitzender: Rainer Prosch
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Wahl einer persönlichen Stellvertreterin oder eines persönlichen Stellvertreters für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister als Amtsausschussmitglied |
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Als persönliche Stellvertreterin für den Bürgermeister als Amtsausschussmitglied wird gewählt: Petra Albrecht Henningsen
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung |
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Als Mitglied für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen wird vorgeschlagen: Bürgermeister Fülling Als Mitglieder für die Verbandsversammlung werden gewählt: Gemeindevertreterin Albrecht-Henningsen und Gemeindevertreter Thies
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten |
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Als Mitglied für den Kindergartenausschuss des evangelischen Kindergartens wird benannt: Bürgermeister Fülling
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 15. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss |
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Als Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt:
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 16. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt.
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| zu TOP 17. | Bericht des Bürgermeisters |
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Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.
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| zu TOP 18. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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| zu TOP 19. | Bekanntgaben |
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Die Bekanntgaben des Bürgermeisters sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.
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| Godber Peters | Wilhelm Fülling |
| Protokollführer | Bürgermeister |