| Sitzungsort: | im Gasthof "Victoria", Dorfstraße 3, 24398 Winnemark |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.20 Uhr |
| Bürgermeister Wilhelm Fülling |
| 1. stellv. Bürgermeisterin Petra Albrecht-Henningsen |
| Gemeindevertreter Peter Braunshausen |
| Gemeindevertreter Olaf Henningsen |
| Gemeindevertreter Günther Hoffmann |
| 2. stellv. Bürgermeister Heiko Martens |
| Gemeindevertreter Stefan Möse |
| Gemeindevertreter Rainer Prosch |
| Gemeindevertreter Udo Thies |
| Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Wahl von 2 stellvertretenden Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen |
| Beschlussvorlage - 16/2019 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 8. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Bürgermeister beantragt, Tagesordnungspunkt 7 nicht öffentlich zu behandeln.
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| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| ab hier anwesend: | Herr Olaf Henningsen |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Auf Nachfrage zum Erhalt des Feldahorns im geplanten Baugebiet erklärt der Bürgermeister, dass dieses von der endgültigen Vermessung abhängt. Nach Möglichkeit sollte dieser jedoch erhalten bleiben. Wehrführer Eckhard berichtet über die kurzfristige Übernahme einer Gerätewagen-Logistik vom Kreis. Der bisherige GV-Beschluss zum Erwerb des ausgedienten VW-Busses der Jugendfeuerwehr ist damit hinfällig geworden. Er erläutert in diesem Zusammenhang noch einmal die Rahmenbedingen der Fahrzeugübernahme und beantwortet Fragen der Gemeindevertreter. Gemeindevertreter Hoffmann regt an, für den Marienthaler Weg eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zu beantragen. Der Bürgermeister führt hierzu aus, dass diese Frage bereits oft diskutiert wurde, jedoch keine Einigkeit mit den Nachbargemeinden zu erzielen war.
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| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters |
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Der Bericht des Bürgermeisters ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.
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| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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| zu TOP 6. | Wahl von 2 stellvertretenden Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen |
| Beschlussvorlage - 16/2019 Nach § 9 der Satzung des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen werden für die von den Mitgliedsgemeinden in die Verbandsversammlung entsandten Mitglieder Stellvertreter benannt. Dieses ist bei der konstituierenden Sitzung unterblieben und muss nun nachgeholt werden.
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| Beschluss: Als Stellvertreter werden gewählt:
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 8. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. Die übrigen Bekanntgaben des Bürgermeisters sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.
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| Godber Peters | Wilhelm Fülling |
| Protokollführer | Bürgermeister |