N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schlei-Ostsee vom 22.08.2018.

Sitzungsort:  in der Gaststätte "Kiek In", Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.48 Uhr

Anwesend sind:
Amtsvorsteher Rainer Röhl
Mitglied im Amtsausschuss Fritz-Wilhelm Blaas
Mitglied im Amtsausschuss Siegfried Brien
Mitglied im Amtsausschuss Frank Dreves
Stellvertreter Amtsausschuss Klaus Erichsen (stellv. für Rüdiger Zander)
Mitglied im Amtsausschuss Gerhard Feige
Mitglied im Amtsausschuss Barbara Feyock
Mitglied im Amtsausschuss Wilhelm Fülling
Mitglied im Amtsausschuss Frank Göbel
Mitglied im Amtsausschuss Heinz Haller
Stellvertreter Amtsausschuss Marc Hansen (stellv. für Dirk Harder)
Mitglied im Amtsausschuss Arno Henkel
1. stellv. Amtsvorsteher Hartmut Keinberger
Mitglied im Amtsausschuss Ralf Koberg
2. stellv. Amtsvorsteher Jens Kolls
Mitglied im Amtsausschuss Anke Leu
Mitglied im Amtsausschuss Bernd Mordhorst
Mitglied im Amtsausschuss Ina Möbius
Stellvertreter Amtsausschuss Jens Nommels (stellv. für Thomas Luth)
Mitglied im Amtsausschuss Dieter Olma
Mitglied im Amtsausschuss Peter Pietrzak
Mitglied im Amtsausschuss Raidum Rodde
Mitglied im Amtsausschuss Udo Steinacker
Mitglied im Amtsausschuss Marlies Thoms-Pfeffer
Mitglied im Amtsausschuss Peter Thordsen

Abwesend sind:
Mitglied im Amtsausschuss Ulrike von Bargen (entschuldigt )
Mitglied im Amtsausschuss Jörg Buschdorf (entschuldigt )
Mitglied im Amtsausschuss Felix Grabowski (entschuldigt )
Mitglied im Amtsausschuss Dirk Harder (entschuldigt vert. durch Marc Hansen)
Mitglied im Amtsausschuss Thomas Luth (entschuldigt vert. durch Jens Nommels)
Mitglied im Amtsausschuss Rüdiger Zander (entschuldigt vert. durch Dipl.-Ing. Klaus Erichsen)

Weiterhin sind anwesend:
Amtsdirektor Gunnar Bock
Protokollführer Godber Peters
EZ
KN

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Wahl der 1. stellv. Amtsdirektorin oder des 1. stellv. Amtsdirektors, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung
  Beschlussvorlage - 14/2018
4. Wahl der 2. stellv. Amtsdirektorin oder des 2. stellv. Amtsdirektors, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung
5. Bericht des Amtsvorstehers
6. Bericht des Amtsdirektors
7. Einwohnerfragestunde
8. Anfragen der Mitglieder des Amtsausschusses
9. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
10. Verabschiedung / Entlassung des stellvertretenden Amtswehrführers
  Beschlussvorlage - 15/2018

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Amtsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Amtsvorsteher Röhl beantragt, die Tagesordnung um TOP 10 "Verabschiedung / Entlassung des stellvertretenden Amtswehrführers" zu erweitern. 

Ja-Stimmen :25
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Wahl der 1. stellv. Amtsdirektorin oder des 1. stellv. Amtsdirektors, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung
Beschlussvorlage - 14/2018
In der konstituierenden Sitzung des Amtsausschusses am 12.07.2018 wurde beschlossen, die Tagesordnungspunkte zur Wahl und Ernennung der stellvertretenden Amtsdirektoren zu vertagen, nachdem die erforderliche Mehrheit für die Wahl der 1. Stellvertretung nicht erreicht wurde. Diese Wahlen sind nunmehr erneut durchzuführen. Hierbei gilt wieder, dass Mitglieder, die auf Vorschlag einer politischen Partei oder einer Wählergruppe in die Gemeindevertretung gewählt sind, ein Vorschlagsrecht entsprechend ihrer Gruppierungsstärke verlangen können, wobei sich Mitglieder verschiedener Wählergruppen zu einer Gruppierung zusammenschließen können. Die Verwaltung möchte nicht versäumen, darauf hinzuweisen, dass diese Gruppierung der Wählergruppen gemäß Amtsordnung nur für die jeweilige Sitzung gebildet wird, in der die Amtsvorsteherin oder der Amtsvorsteher, ihre oder seine Stellvertretungen oder die Stellvertretungen des Amtsdirektors gewählt werden. Insofern müsste vor der jetzigen Sitzung erneut eine Erklärung über die Bildung einer Gruppierung von Wählergruppen gegenüber dem Amtsvorsteher abgegeben worden sein, sollte die Ausübung des Vorschlagsrechts entsprechend gewünscht sein. 
Die Mitglieder der Wählergemeinschaften haben sich erneut zu einer Gruppierung zusammengeschlossen. Diese Gruppierung hat jedoch nur 33 Stimmen. Auf die Mitglieder der CDU entfallen ebenfalls 33 Stimmen, so dass beide vorschlageberechtigt sind.

Für die Wahl werden folgende Vorschläge gemacht:
Bürgermeister Keinberger schlägt Bürgermeister Feige vor.
Bürgermeister Blaas schlägt Bürgermeisterin Thoms-Pfeffer vor.

Beide Kandidaten stellen sich noch einmal kurz dem Gremium vor.

Bürgermeister Thoms-Pfeffer beantragt geheime Wahl. Der hierzu erforderliche Wahlausschuss wird von Amtsvorsteher Röhl, Herrn Peters und Herrn Satriep gebildet

Die Wahl erfolgt in alphabetischer Reihenfolge, sodass zunächst Gerd Feige zur Wahl steht.

Die geheime Wahl ergibt 41 Ja-Stimmen, 36 Nein-Stimmen. Bürgermeister Feige ist damit zum 1. stellvertretenden Amtsdirektor gewählt.

Bürgermeister Feige wird von Amtsdirektor Bock die Ernennungsurkunde zum 1. stellvertretenden Amtsdirektor ausgehändigt, und er wird danach durch Amtsvorsteher Röhl vereidigt. 

Beschluss:

zu TOP 4. Wahl der 2. stellv. Amtsdirektorin oder des 2. stellv. Amtsdirektors, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung
Das Vorschlagsrecht für den 2. stellvertretenden Amtsdirektor steht den Wählergemeinschaften zu.

Zur Wahl des 2. stellvertretenden Amtsdirektors wird durch Bürgermeisterin Thoms-Pfeffer Bürgermeister Blaas vorgeschlagen.

Die Wahl ergibt 77 Ja-Stimmen.

Damit ist Fritz Wilhelm Blaas zum 2. stellvertretenden Amtsdirektor gewählt. Ihm wird von Amtsdirektor Bock die Ernennungsurkunde zum 2. stellvertretenden Amtsdirektor ausgehändigt, und er wird danach durch Amtsvorsteher Röhl vereidigt. 

zu TOP 5. Bericht des Amtsvorstehers
Der Amtsvorsteher hat keinen Bericht abzugeben. 

zu TOP 6. Bericht des Amtsdirektors
Der Amtsdirektor berichtet in folgenden Angelegenheiten:
  • Die Erweiterung des Parkplatzes des Amtsgebäudes ist fast fertiggestellt.
  • Der Entwurf des Regionalplanes mit den neuen Windeignungsflächen liegt nun vor und wird demnächst in die gemeindlichen Beratungen gehen. 

zu TOP 7. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt. 

zu TOP 8. Anfragen der Mitglieder des Amtsausschusses
Es werden keine Fragen gestellt. 

zu TOP 9. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. 

zu TOP 10. Verabschiedung / Entlassung des stellvertretenden Amtswehrführers
Beschlussvorlage - 15/2018
Der stellvertretende Amtswehrführer Herr Siegfried Brien hat mit Schreiben vom 26.07.2018 den Antrag auf Entlassung zum 31.08.2018 aus seinem Ehrenbeamtenverhältnis gestellt.

Nach Vorgabe des Landesbeamtengesetzes ist Herr Siegfried Brien mit einer Entlassungsurkunde aus dem Ehrenamt als stellvertretender Amtswehrführer des Amtes Schlei-Ostsee zu entlassen.       

Beschluss:
Der Amtsausschuss stimmt der Entlassung von Herrn Siegfried Brien aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Amtswehrführer des Amtes Schlei-Ostsee zu.

Amtsdirektor Gunnar Bock übergibt Herrn Siegfried Brien im Rahmen der Verabschiedung die Entlassungsurkunde.  

Amtsdirektor Bock bedankt sich bei Siegfried Brien für die geleistete jahrelange ehrenamtliche Tätigkeit. Dieser war bereits seit 2000 stellvertretender Amtswehrführer und auch Amtswehrführer im Amt Windeby. Später war er als stellvertretender Amtswehrführer im Amt Schlei-Ostsee tätig. Auch Amtswehrführer Reinhold würdigt noch einmal die Verdienste von Siegfried Brien und überreicht ein Abschiedsgeschenk. 

Ja-Stimmen :77
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Godber Peters  Rainer Röhl 
Protokollführer  Amtsvorsteher