Sitzungsort: | im Gasthaus Nüser, 24398 Karby, Eckernförder Str. 46 |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 19.45 Uhr |
Amtsvorsteher Rainer Röhl |
Mitglied im Amtsausschuss Ulrike von Bargen |
Mitglied im Amtsausschuss Fritz-Wilhelm Blaas |
Mitglied im Amtsausschuss Siegfried Brien |
Mitglied im Amtsausschuss Frank Dreves |
Stellvertreter Amtsausschuss Klaus Erichsen (stellv. für Rüdiger Zander) |
Mitglied im Amtsausschuss Gerhard Feige |
Mitglied im Amtsausschuss Barbara Feyock |
Mitglied im Amtsausschuss Wilhelm Fülling |
Mitglied im Amtsausschuss Frank Göbel |
Mitglied im Amtsausschuss Heinz Haller |
Mitglied im Amtsausschuss Dirk Harder |
Mitglied im Amtsausschuss Arno Henkel |
1. stellv. Amtsvorsteher Hartmut Keinberger |
Mitglied im Amtsausschuss Ralf Koberg |
Mitglied im Amtsausschuss Anke Leu |
Mitglied im Amtsausschuss Thomas Luth |
Mitglied im Amtsausschuss Dieter Olma |
Mitglied im Amtsausschuss Peter Pietrzak |
Mitglied im Amtsausschuss Raidum Rodde |
Mitglied im Amtsausschuss Doris Rothe-Pöhls |
Mitglied im Amtsausschuss Udo Steinacker |
Mitglied im Amtsausschuss Marlies Thoms-Pfeffer |
Mitglied im Amtsausschuss Peter Thordsen |
Mitglied im Amtsausschuss Patrick Ziebarth |
2. stellv. Amtsvorsteher Felix Grabowski (entschuldigt ) |
Mitglied im Amtsausschuss Bernd Mordhorst (entschuldigt ) |
Mitglied im Amtsausschuss Ina Möbius (entschuldigt ) |
Mitglied im Amtsausschuss Rüdiger Zander (entschuldigt vert. durch Dipl.-Ing. Klaus Erichsen) |
Amtsdirektor Gunnar Bock |
Gleichstellungsbeauftragte Nina Jeß |
Personalrat René Kinza |
Protokollführer Godber Peters |
T a g e s o r d n u n g |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht des Amtsvorstehers |
4. | Bericht des Amtsdirektors |
5. | Einwohnerfragestunde |
6. | Anfragen der Mitglieder des Amtsausschusses |
7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
8. | Erlass der Satzung des Amtes Schlei-Ostsee über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Offene Ganztagsschule Mittelschwansen (Abstimmungsberechtigt sind nur die Amtsausschussmitglieder aus Damp, Holzdorf, Thumby und Waabs) |
Beschlussvorlage - 8/2019 | |
9. | Einführung des digitalen Sitzungsdienstes ab 2020 |
Beschlussvorlage - 10/2019 | |
10. | Digitalisierung der Amtsverwaltung |
Beschlussvorlage - 11/2019 |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Amtsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 3. | Bericht des Amtsvorstehers |
Der Amtsvorsteher berichtet in folgenden Angelegenheiten: Vor einem Jahr, am 30.06.2018, wurden Haithabu und das Danewerk mit dem dazugehörigen Osterwall auf die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen. Der Osterwall erstreckt sich auch auf zwei Gemeinden unseres Amtes, Fleckeby und Windeby. Am kommenden Sonntag soll diese herausragende Anerkennung gebührend gefeiert werden. Unter anderem wird unser Ministerpräsident wie auch eine Vertretung des Königreichs Dänemark Festreden halten. Bei der Europawahl am 26.05.2019 spielten offensichtlich Klimaschutz und Digitalisierung eine besondere Rolle. Sicherlich ein Signal, sich mit dieser Entwicklung intensiver auseinanderzusetzen. An folgenden Veranstaltungen habe ich seit der letzten Amtsausschusssitzung (27.03.2019) teilgenommen: 03.05.2019 Katastrophenschutzübung des Amtes 10.05.2019 Dükereinweihung in Kappeln 20.05.2019 Vergleichsschießen der Ämter Schlei-Ostsee und Haddeby in Güby 24.05.2019 Amtsvorstehertagung in Molfsee 25.05.2019 100 Jahre FFW Zimmert 14.06.2019 Informationsabend des Bauernverbandes in Mörel |
zu TOP 4. | Bericht des Amtsdirektors |
Der Amtsdirektor berichtet in folgenden Angelegenheiten:
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zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen gestellt.
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zu TOP 6. | Anfragen der Mitglieder des Amtsausschusses |
Bürgermeister Göbel fragt nach dem Ergebnis der Besprechung mit dem Landrat bezüglich der Beschilderung der Radwege. Der Amtsdirektor wird noch einmal klären, ob bereits eine Rückmeldung vorliegt.
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zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 8. | Erlass der Satzung des Amtes Schlei-Ostsee über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Offene Ganztagsschule Mittelschwansen (Abstimmungsberechtigt sind nur die Amtsausschussmitglieder aus Damp, Holzdorf, Thumby und Waabs) |
Beschlussvorlage - 8/2019 Für die Offene Ganztagsschule musste die alte Satzung der betreuten Grundschule überarbeitet werden. Die Ferienbetreuung wurde rausgenommen, da es ausreichend ist, wenn die Schule die Eltern darüber informiert, da die Betreuung direkt mit dem Familienzentrum vereinbart wird. Den Eltern werden mit der Satzung verschiedene Buchungsmöglichkeiten angeboten. Sie können zwischen 1 x wöchentlich, 2-3 x wöchentlich und 4-5 x wöchentlich wählen.
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Die Schulausschussvorsitzende, Frau Feyock, berichtet, dass es seit dem letzten Schulausschuss noch einige Rückmeldungen aus der Elternschaft und von Gemeindevertretern gegeben hat. Bezüglich des Projektes besteht scheinbar noch einiger Klärungsbedarf. Aus diesem Grund sind die Mitglieder des Schulausschusses übereingekommen, den Beginn der Offenen Ganztagsschule Mittelschwansen aus organisatorischen Gründen um ein Jahr zu verschieben.
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Beschluss: Der Beginn der Offenen Ganztagsschule Mittelschwansen wird vom 01.08.2019 auf den 01.08.2020 verschoben.
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Ja-Stimmen | :18 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Einführung des digitalen Sitzungsdienstes ab 2020 |
Beschlussvorlage - 10/2019 Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist auch das Amt Schlei-Ostsee dabei, verschiedene Verwaltungsprozesse zu digitalisieren und den Zugang dann entsprechend digital anzubieten. Unserer bisherigen Strategie folgend, wird im Herbst 2019 das bisherige Sitzungsdienstprogramm intern auf Regisafe umgestellt. Die neue Technologie ermöglicht dann ab 2020 das Angebot des digitalen Sitzungsdienstes auch für das Ehrenamt. Für diesen Abschnitt wäre jedoch einiges an Projektarbeit zu leisten. Um hier unnötigen Aufwand zu vermeiden, wird der Amtsausschuss gebeten darüber zu entscheiden, ob der digitale Sitzungsdienst für das Ehrenamt angeboten werden soll.
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Beschluss: Es wird beschlossen, den digitalen Sitzungsdienst ab 2020 grundsätzlich für das Ehrenamt anzubieten.
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Ja-Stimmen | :60 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :16 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Digitalisierung der Amtsverwaltung |
Beschlussvorlage - 11/2019 Das Online-Zugangsgesetz verpflichtet sämtliche Behörden, bis 2022 alle Verwaltungsleistungen in Deutschland über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Gemeinsam mit dem Land haben die kommunalen Spitzenverbände daher den IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) gegründet, der die entsprechende Umsetzung sicherstellen soll. Hierbei ist natürlich stets eine Rückkopplung mit den Kommunalverwaltungen erforderlich. Außerdem muss (auch) unsere Verwaltung die im Rahmen der Digitalisierung anstehenden Aufgaben koordinieren (Umsetzung, Organisation, Fachabteilungen usw.). Der Gemeindetag hat die Kommunalverwaltungen daher gemeinsam mit dem ITVSH gebeten, einen Ansprechpartner zu benennen. Grundlage jeglicher Digitalisierung ist die Breitbandversorgung (BZV). Der Breitbandzweckverband (BZV) plant bis 2022 eine 100% Erschließung in seinem um voraussichtlich 4 Gemeinden wachsenden Gebiet. Das Amt nimmt die Geschäftsführung für den BZV insbesondere durch den Amtsdirektor wahr. Der anstehende Ausbau des Außenbereiches und der weiteren Gemeinden wird noch zusätzlichen Koordinierungsaufwand erfordern, da der BZV gehalten ist, den Bau direkt an ein Tiefbauunternehmen zu vergeben, was derzeit noch Aufgabe des Betreibers ist. Eine Aufgabenverlagerung auf eine/n Mitarbeiter/in ist daher erforderlich. Die Einführung eines digitalen Ratssitzungsdienstes erfordert genauso eine fachlich organisatorische Begleitung wie ein Dokumentenmanagementsystem, die an Bedeutung zunehmende Geodateninfrastruktur und andere Fachverfahren. Es wird daher die Schaffung einer Stelle zwecks Digitalisierung der Amtsverwaltung vorgeschlagen. Die Anforderungen sind wie folgt zu definieren:
Ausgehend von Stellenbesetzungen in vergleichbaren Bereichen anderer Verwaltungen wird von einer Bezahlung nach EG 11 ausgegangen.
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Beschluss: Zwecks Digitalisierung der Amtsverwaltung wird eine EG 11-Stelle geschaffen.
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Ja-Stimmen | :76 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Godber Peters | Rainer Röhl |
Protokollführer | Amtsvorsteher |