Sitzungsort: | im Sitzungsraum des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.00 Uhr |
Ausschussvorsitzender Manfred Pohl |
stellv. Ausschussvorsitzender Fritz-Wilhelm Blaas |
Amtsdirektor Gunnar Bock |
Ausschussmitglied Horst Böttcher |
stellv. Mitglied Gerhard Feige (stellv. für Udo Steinacker) |
stellv. Mitglied Heinz Haller (stellv. für Frank Dreves) |
Ausschussmitglied Hartmut Keinberger |
stellv. Mitglied Ralf Koberg (stellv. für Marlies Thoms-Pfeffer) |
Ausschussmitglied Jens Kolls |
Ausschussmitglied Christian Schlömer |
Ausschussmitglied Frank Dreves (entschuldigt vert. durch Heinz Haller) |
Ausschussmitglied Udo Steinacker (entschuldigt vert. durch Gerhard Feige) |
Ausschussmitglied Marlies Thoms-Pfeffer (entschuldigt vert. durch Ralf Koberg) |
Gleichstellungsbeauftragte Nina Jeß |
Verwaltung/Protokollführer Godber Peters |
Mitglied im Amtsausschuss Wilhelm Fülling |
Mitglied im Amtsausschuss Dirk Harder |
Mitglied im Amtsausschuss Oliver Nießler |
Mitglied im Amtsausschuss Dirk Radeck |
Amtsvorsteher Rainer Röhl |
Mitglied im Amtsausschuss Uwe Satriep |
Mitglied im Amtsausschuss Ursula Schwarzer |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragezeit |
4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
5. | Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 3/2018 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
10. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Der Vorsitzende beantragt, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 nicht öffentlich zu behandeln.
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Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
Es werden keine Fragen gestellt.
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zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende berichtet in folgenden Angelegenheiten:
Amtsdirektor Bock berichtet ausführlich über den Sachstand bezüglich der Verunreinigung der Schlei durch Plastikpartikel.
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zu TOP 5. | Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses |
zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 3/2018 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2017 des Amtes Schlei-Ostsee zu prüfen. Da beim Amt kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Hauptausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist dem Amtsausschuss zu berichten. Dieser beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2017.
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Beschluss: Die Jahresrechnung 2017 des Amtes Schlei-Ostsee wurde stichprobenartig geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2017 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 10. | Bekanntgaben |
Die im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben.
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Godber Peters | Manfred Pohl |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |