Sitzungsort: | im Sitzungsraum des Amtes Schlei-Ostsee, 24340 Eckernförde, Holm 13 |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
Ausschussvorsitzender Thomas Becker |
Ausschussmitglied Horst Böttcher |
Ausschussmitglied Heinrich Hauschildt |
stellv. Auschussvorsitzender Johann Willy Kempe |
Ausschussmitglied Hilmar Marohn |
Ausschussmitglied Wolf-Dieter Ohrt |
Ausschussmitglied + (AV) Udo Steinacker |
Ausschussmitglied Jutta Werner |
Ausschussmitglied Heinz Zimmermann-Stock |
LVB Gunnar Bock |
Personalrat René Kinza |
Protokollführer Godber Peters |
Amtsaussch.mitgl Heinz Haller |
Amtsaussch.mitgl Werner Jepsen |
Amtsaussch.mitgl Manfred Pohl |
Amtsaussch.mitgl Uwe Satriep |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragezeit |
4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
5. | Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 01.12.2009 |
7. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung eines Trauzimmers im Ostseebad Damp sowie der Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages mit der Damp Touristik GmbH |
Beschlussvorlage - 5/2010 | |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende berichtet wie folgt:
|
zu TOP 5. | Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses |
Anregungen und Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses werden nicht gestellt. |
zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 01.12.2009 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 01.12.2009 erhoben. |
zu TOP 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Widmung eines Trauzimmers im Ostseebad Damp sowie der Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages mit der Damp Touristik GmbH |
Beschlussvorlage - 5/2010 Am 15.01.2010 fragte die Damp Touristik nach einer Möglichkeit für Trauungen am Strand. Nach einigen Vorgesprächen mit dem ltd. Verwaltungsbeamten und den Standesbeamten des Standesamtes Schlei-Ostsee wurde der Damp Touristik die grundsätzliche Bereitschaft hierzu signalisiert. Voraussetzung ist der Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Damp Touristik GmbH und dem Amt Schlei-Ostsee. In diesem Vertrag werden die Grundvoraussetzungen sowie die Festlegung eines Standards der Ausstattung der Pagode vereinbart. Der Vertragsentwurf liegt dieser Vorlage bei. Die Trauungen sollen in Damp am Strand in einer Pagode stattfinden. Das Konzept der Damp Touristik ist der Vorlage ebenfalls beigefügt. Räume außerhalb kommunaler Gebäude können als Trauräume festgelegt werden, wenn ihre regelmäßige Nutzung für Eheschließungen rechtlich gesichert ist. Im Rahmen ihrer Organisationshoheit muss das Amt Schlei-Ostsee bestimmen, welche Räume für Trauungen genutzt werden dürfen. |
Herr Böttcher bittet darum, nach Unterschrift des Vertrages die Gemeinde bezüglich der Auswahl des genauen Standorts der Pagode einzubinden. |
Beschluss: Es wird beschlossen, die Pagode am Strand im Ostseebad Damp als offiziellen Trauraum für das Standesamt Schlei-Ostsee zu widmen. Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Damp Touristik GmbH und dem Amt Schlei-Ostsee in der vorliegenden Fassung zu unterschreiben. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
Godber Peters | Thomas Becker |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |