N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Schlei-Ostsee vom 06.05.2010.

Sitzungsort:  im Sitzungsraum des Amtes Schlei-Ostsee, 24340 Eckernförde, Holm 13
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Thomas Becker
Ausschussmitglied Horst Böttcher
Ausschussmitglied Heinrich Hauschildt
stellv. Auschussvorsitzender Johann Willy Kempe
Ausschussmitglied Hilmar Marohn
Ausschussmitglied Wolf-Dieter Ohrt
Ausschussmitglied + (AV) Udo Steinacker
Ausschussmitglied Jutta Werner
Ausschussmitglied Heinz Zimmermann-Stock

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
LVB Gunnar Bock
Personalrat René Kinza
Protokollführer Godber Peters
Amtsaussch.mitgl Heinz Haller
Amtsaussch.mitgl Werner Jepsen
Amtsaussch.mitgl Manfred Pohl
Amtsaussch.mitgl Uwe Satriep
EZ
KN

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragezeit
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 01.12.2009
7. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung eines Trauzimmers im Ostseebad Damp sowie der Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages mit der Damp Touristik GmbH
  Beschlussvorlage - 5/2010
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 3. Einwohnerfragezeit

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende berichtet wie folgt:
  • Es hat sich keine Änderung am Zustand des Regenrückhaltebeckens ergeben
  • Das Aufbringen eines Lehm/Sandgemisches im Bereich der Zufahrt hat nur eine geringfügige Verbesserung gebracht
  • Am Samstag findet die erste Amtsbereisung statt
  • Es erfolgt keine Teilnahme am Amtsausschuss durch den Ausschussvorsitzenden


zu TOP 5. Anregungen und Anfragen der Mitglieder des Hauptausschusses

Anregungen und Anfragen von Mitgliedern des Hauptausschusses werden nicht gestellt.


zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 01.12.2009

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 01.12.2009 erhoben.


zu TOP 7. Beratung und Beschlussfassung über die Widmung eines Trauzimmers im Ostseebad Damp sowie der Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages mit der Damp Touristik GmbH
Beschlussvorlage - 5/2010

Am 15.01.2010 fragte die Damp Touristik nach einer Möglichkeit für Trauungen am Strand. Nach einigen Vorgesprächen mit dem ltd. Verwaltungsbeamten und den Standesbeamten des Standesamtes Schlei-Ostsee wurde der Damp Touristik die grundsätzliche Bereitschaft hierzu signalisiert.

Voraussetzung ist der Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Damp Touristik GmbH und dem Amt Schlei-Ostsee. In diesem Vertrag werden die Grundvoraussetzungen sowie die Festlegung eines Standards der Ausstattung der Pagode vereinbart. Der Vertragsentwurf liegt dieser Vorlage bei.

Die Trauungen sollen in Damp am Strand in einer Pagode stattfinden. Das Konzept der Damp Touristik ist der Vorlage ebenfalls beigefügt.

Räume außerhalb kommunaler Gebäude können als Trauräume festgelegt werden, wenn ihre regelmäßige Nutzung für Eheschließungen rechtlich gesichert ist.

Im Rahmen ihrer Organisationshoheit muss das Amt Schlei-Ostsee bestimmen, welche Räume für Trauungen genutzt werden dürfen.


Herr Böttcher bittet darum, nach Unterschrift des Vertrages die Gemeinde bezüglich der Auswahl des genauen Standorts der Pagode einzubinden.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Pagode am Strand im Ostseebad Damp als offiziellen Trauraum für das Standesamt Schlei-Ostsee zu widmen.

Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Damp Touristik GmbH und dem Amt Schlei-Ostsee in der vorliegenden Fassung zu unterschreiben.


Ja-Stimmen :9
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.



Godber Peters  Thomas Becker 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender