N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses des Amtes Schlei-Ostsee vom 19.11.2009.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16
Beginn der Sitzung:  19.32 Uhr
Ende der Sitzung:  20.36 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Horst Böttcher
stellv. Mitglied Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen (stellv. für Heinz Haller)
Ausschussmitglied Werner Jepsen
Ausschussmitglied Claus-Dieter Jestrimsky
Ausschussmitglied Joachim Siebke
Ausschussmitglied/Amtsvorsteher Udo Steinacker

Abwesend sind:
stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller (entschuldigt vert. durch Friederike Gräfin zu Lynar-Lassen)

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung zugleich Protokollführer Godber Peters
Schule Waabs Bibiana Kornienko
Schule Waabs Sabine Weber
EZ
KN

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung.
3. Einwohnerfragestunde.
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.06.2009
5. Bericht der Schulleiterin.
Beratung und Beschlussfassung
6. Abrechnung Bewirtschaftung der Sporthalle Seeholz
  Beschlussvorlage - 54/2009
7. Entwurf des Haushaltsplanes 2010 und Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 der Schule Mittelschwansen.
  Beschlussvorlage - 49/2009
8. Anfragen und Bekanntgaben.

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit.

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung.

Der Ausschussvorsitzende beantragt, den bisherigen Tagesordnungspunkt 6 zu streichen, da derzeit kein Schulfrühstück mehr gereicht wird. Als neuer Tagesordnungspunkt 6 soll „Abrechnung Bewirtschaftung Sporthalle Seeholz“ aufgenommen werden.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Einwohnerfragestunde.

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 30.06.2009

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 30.06.2009 erhoben.

zu TOP 5. Bericht der Schulleiterin.

Die Schulleiterin berichtet in folgenden Angelegenheiten:
  • Durchführung der EVIT Besichtigung in der Schule. Die Schule ist dabei positiv aufgefallen. Die Elternbefragung hat einen hohen Rücklauf und eine positive Resonanz ergeben.
  • Die Schulrätin hat mitgeteilt, dass ab 2010 kein EVIT mehr durchgeführt wird. Daher wurden weitere Maßnahmen an der Schule gestoppt.
  • Derzeit wird ein Projekt mit der Physiotherapieschule Damp durchgeführt. Dabei arbeiten verschiedene Studenten mit den Kindern. Das Projekt ist auf beiden Seiten auf positive Resonanz gestoßen und soll auch im nächsten Jahr fortgeführt werden.
  • Der Förderverein kümmert sich um die Versorgung der Schüler mit Obst in den Pausen.
  • Die Anmeldungen für das neue Schuljahr liegen vor. Es gibt viele Anmeldungen für die dänische Schule.
  • Das Schulfrühstück wurde vom Förderverein zum Ende des letzten Schuljahres eingestellt.
  • Die neue Vorsitzende des Fördervereins stellt sich vor. Der Förderverein will zukünftig mehr in der Öffentlichkeit auftreten. Es sollen Elternabende durchgeführt werden. Ferner wird ein Flyer vorbereitet.


Beratung und Beschlussfassung

zu TOP 6. Abrechnung Bewirtschaftung der Sporthalle Seeholz
Beschlussvorlage - 54/2009

Laut Bewirtschaftungs- und Nutzungsvertrag zwischen dem Amt Schwansen und dem VFL Damp-Vogelsang vom 30.07.2007 sind die laufenden Kosten zum Betrieb der Sporthalle Seeholz nach Verbrauch bzw. laut Modellrechnung mit dem VFL abzurechnen.
Der VFL erhält vom Amt einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.887,00 €, der sich je nach der Höhe der Mieteinnahmen ändern kann.
Der größtmögliche Zuschuss beträgt 3.647,00 €. Lt Modellrechnung soll die Abrechnung für den VFL mit 0,00 € abschließen.
In der Modellrechnung sind als Einnahmen der Zuschuss/Spende der Damp Holding AG mit 5.000,00 € und der Zuschuss der Gemeinde Damp mit 2.000,00 € angegeben. Weiterhin sind Einnahmen durch die VHS von insgesamt 820,00 € und die KiTa von 1440,00 € veranschlagt. Leider konnte die KiTa aufgrund der fehlenden Busverbindung die Sporthalle Seeholz nicht nutzen und somit konnte auch der Betrag von 1.440,00 € von der Kita nicht eingenommen werden.
Aufgrund der sehr hohen Energiekosten (Strom und Gas) sind die Gesamtkosten für das Jahr 2008 sehr viel höher als in der Modellrechnung und trotz der Bemühungen des VFL, die Einnahmen durch Vermietung für Vereine, Kindergeburtstage und Ähnlichem zu erhöhen, bleibt für 2008 ein Differenzbetrag in Höhe von 965,42 €.

Beschluss:

Die Differenz von 965,42 € soll aus dem Schulhaushalt übernommen werden. Die Deckung erfolgt über andere Haushaltstitel, in denen noch Geld zu Verfügung steht. Eine Änderung des Vertrages mit dem VFL Damp-Vogelsang soll nicht durchgeführt werden.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Entwurf des Haushaltsplanes 2010 und Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 der Schule Mittelschwansen.
Beschlussvorlage - 49/2009

Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftführung und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen.

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2010. Die Schulverbandsumlage beträgt 327.000,00 €.

Für 2010 stehen eventuell folgende weitere Maßnahmen an:
  • Sanierung der Steuerungsanlage der Heizung. Hier soll eine Finanzierung über den Unterhaltungstitel erfolgen.
  • Sanierung des Belages des Sportplatzes. Hier soll eine Finanzierung gegebenenfalls über den Nachtrag 2010 erfolgen.
  • Einbau eines Prallschutzes in der Sporthalle. Hier soll eine Finanzierung gegebenenfalls über den Nachtrag 2010 erfolgen.

Beschluss:

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 der Schule Mittelschwansen werden beschlossen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Anfragen und Bekanntgaben.

Ausschussvorsitzender Böttcher berichtet über 2 Einbrüche in 2009. Zur Vermeidung weiterer Einbrüche müsste gegebenenfalls eine Alarmanlage installiert werden. Innerhalb des Ausschusses herrscht Einigkeit, dass der Vorsitzende dieses Thema weiter verfolgen soll.

Der Ausschussvorsitzende berichtet ferner, dass die Personalsituation im Schulbereich Thema einer erneuten Sitzung im Frühjahr 2010 sein wird.


Godber Peters  Horst Böttcher 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender