| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Horst Böttcher |
| Ausschussmitglied Gunnar Bock |
| stellv. Auschussvorsitzender Heinz Haller |
| stellv. Mitglied Klaus Wilke (stellv. für Udo Steinacker) |
| Ausschussmitglied Ulrike von Bargen (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied/Amtsvorsteher Udo Steinacker (entschuldigt vert. durch Klaus Wilke) |
| Ausschussmitglied Uwe Wichert (entschuldigt ) |
| Protokollführer Godber Peters |
| Schule Waabs Sabine Weber |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 6. | Bericht der Schulleiterin |
| 7. | Sporthallenboden in der Sporthalle Waabs |
| Beschlussvorlage - 34/2012 | |
| 8. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2012 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 37/2012 | |
| 9. | Entwurf des Haushaltsplanes 2013 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 38/2012 |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
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Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Fragen von Ausschussmitgliedern werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Bericht der Schulleiterin |
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Die Schulleiterin berichtet in folgenden Angelegenheiten:
Nachfragen aus dem Gremium werden durch Frau Weber beantwortet. |
| zu TOP 7. | Sporthallenboden in der Sporthalle Waabs |
| Beschlussvorlage - 34/2012 Der Hausmeister der Schule Waabs weist in regelmäßigen Abständen darauf hin, dass die Nähte der Bodenbelagsbahnen der Sporthalle sich auflösen und teilweise die Kanten des Belags beginnen, sich aufzurichten. Der vorhandene Belag ist ein PVC-Belag und hat ein Alter von ca. 40 Jahren. In der Vergangenheit wurden Versuche unternommen, die Nähte im Schweißverfahren zu schließen. Leider haben diese relativ teuren Versuche nur einen bedingten Erfolg gezeigt. Daher hat Herr Andresen sich durch eine Fachfirma des Sportbodenbaus beraten lassen. Man erklärte, dass dieser alte PVC-Boden nicht mehr die Ausgangsstärke von 2 mm besitzt, sondern wahrscheinlich nur noch eine Stärke von unter 1 mm aufweist. Die Stärken und der Aufbau kann an den Öffnungen der Bodenhülsen für die Reckstangen, Tore etc. eingesehen werden. Jeder Schweißversuch führt zu weiterem Materialverlust, die Schweißschnur hat keine Möglichkeit, sich an den Flanken mit dem dünnen Material zu verbinden. Daher ist die Dauerhaftigkeit dieser Reparaturversuche nur sehr begrenzt. Natürlich ist es das Ansinnen eines Sportbodenherstellers, einen neuen Boden zu verkaufen. Allerdings lehnte der Befragt nach einer Ortsbesichtigung eine Reparatur des Bodens ab. Allerdings zeigt die Erfahrung aus den letzten Reparaturversuchen, welche von regionalen Bodenlegern durchgeführt wurden, dass der Bericht des Sportbodenherstellers plausibel ist. Herr Andresen möchte dem Ausschuss mit dieser Vorlage lediglich die Sachlage erläutern und auf das Problem hinweisen. Sollte man mittelfristig in Erwägung ziehen, einen neuen Boden einbauen zu wollen, so müsste der gesamte Aufbau nach heutigen Normen z.B. als flächenelastischer Sandwichboden neu hergestellt werden. Die Kosten einer solchen Maßnahme können mit 40.000 € - 45.000 € geschätzt werden (Herrn Andresen liegt ein unverbindliches Angebot vor). Die Geräteräume würden den alten Boden behalten. Eine Nutzung des vorhandenen Unterbaus ist nicht möglich. Der vorhandene, dünne PVC-Belag lässt sich nicht schadlos von den Spanplatten lösen, so dass diese zwangsläufig auch zum Opfer fallen oder zumindest stark in Mitleidenschaft gezogen würden. Sollte eine Firma beauftragt werden, nur den Oberbelag zu erneuern, so wird sie entweder den Auftrag ablehnen oder zumindest jegliche Übernahme einer Gewährleistung verwehren. Die Kosten einer partiellen, nicht fachgerechten Oberbelagserneuerung würde ca. 55 % der Neubaukosten, sprich rund 20.000 € - 25.000 € ausmachen. |
| Beschluss: Die Erneuerung des Hallenbodens soll in 2013 durchgeführt werden. Die Finanzierung der Maßnahme wird über den 1. Nachtrag 2013 erfolgen. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Maßnahme auszuschreiben und der Amtsvorsteher wird ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu erteilen. |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2012 der Schule Mittelschwansen. |
| Beschlussvorlage - 37/2012 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein kann das Amt die Haushaltssatzung nur bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch Nachtragssatzung ändern. Das Amt hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn u. a. bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem Verhältnis zu den gesamten Ausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen, oder Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Baumaßnahmen oder Investitionsförderungsmaßnahmen geleistet werden sollen. Die Nachtragshaushaltssatzung ändert, ergänzt oder berichtigt die Haushaltssatzung und auch den Haushaltsplan. Für das Amt Schlei-Ostsee wurde eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltplan erstellt. Damit wurde auch der Bereich der Schule Mittelschwansen geändert. |
| Beschluss: Der Nachtragshaushaltsplan für den Bereich der Schule Mittelschwansen wird beschlossen. Die Schulverbandsumlage beträgt 343.200,- € und wird wie folgt verteilt: Gemeinde Damp: 74.925,11 € Gemeinde Holzdorf: 101.116,34 € Gemeinde Thumby: 27.438,91 € Gemeinde Waabs: 139.719,64 € |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Entwurf des Haushaltsplanes 2013 der Schule Mittelschwansen |
| Beschlussvorlage - 38/2012 Gemäß § 18 der Amtsordnung in Verbindung mit §§ 77 ff. der Gemeindeordnung hat das Amt für die Schule Mittelschwansen einen Haushaltsplan zu beschließen. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Amtes im Schulbereich voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftführung und er ermächtigt die Verwaltung und Schule, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung und die Schule, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013 wurde erarbeitet und ist im Schulausschuss zu beraten und beschließen. Die einzelnen Haushaltsplanansätze ergeben sich aus dem Haushaltsplanentwurf 2013. |
| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 der Schule Mittelschwansen wird beschlossen. Die Schulverbandsumlage beträgt 349.900,- € und wird wie folgt verteilt: Gemeinde Damp: 89.051,31 € Gemeinde Holzdorf: 85.087,48 € Gemeinde Thumby: 24.456,09 € Gemeinde Waabs: 151.296,12 € |
| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Godber Peters | Horst Böttcher |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |