N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Entwässerungsausschusses des Amtes Schlei-Ostsee vom 20.04.2011.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Außenstelle Damp, Damp
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.20 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Hans-Peter Thomsen
Ausschussmitglied Thomas Becker
Ausschussmitglied Christian Schlömer

Abwesend sind:
stellv. Auschussvorsitzender Karlheinz Hauser (entschuldigt )
Ausschussmitglied Volker Starck (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Jan Andresen
Gast Wasser- und Verkehrs-Kontor GmbH Claus Stieghorst
Klärwärter Rainer Lange
Herr Steinmetz
Herr Krüger

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters
Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros
  Beschlussvorlage - 4/2011
6. Kanalsanierungsarbeiten in der Eckernförder Straße in Karby
  Beschlussvorlage - 5/2011

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass Herr Lange ein Problem am Schieberkreuz der Druckrohrleitung Schubyfeld - Schubystrand gemeldet hat. Bei einer Reparaturmaßnahme an der Pumpstation Falk musste die Leitung von Schubystrand am Kreuz abgeschiebert werden. Dabei stellte sich heraus, dass sich alle Räder der Schieber zwar drehen lassen, dass die Ventilplatte aber nicht mehr schließt. D.h. die Spindelgestänge sind abgerissen (Anlage zum Protokoll zeigt die Schieber).
Da es für spätere Revisions- und Reparaturfälle sehr wichtig ist, dass das Schieberkreuz funktioniert, schlägt der Ausschussvorsitzende die Reparatur vor. Die Kosten wurden von Herrn Lange sowie von der Verwaltung auf rund 4.000 € geschätzt. Die anwesenden Ausschussmitglieder kommen einstimmig überein, dass die Reparatur umgehend angegangen werden soll. Es soll ein Angebot einer Fachfirma eingeholt werden. Der Ausschussvorsitzende wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen.


zu TOP 5. Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters
Vorstellung des ausführenden Ingenieurbüros
Beschlussvorlage - 4/2011

Nachdem der Entwässerungsausschuss des Amtes in Vertretung der Ortsentwässerung Nordschwansen schon am 03.03.2009 beschlossen hat, ein Kanalkataster aufzustellen, hat Herr Andresen zwischenzeitlich eine beschränkte Ausschreibung mit vorangestelltem Teilnahmewettbewerb durchgeführt. Der vorangestellte Teilnahmewettbewerb diente dazu, tatsächlich nur fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Dienstleister, die an der beschränkten Ausschreibung zu beteilgen waren, zu ermitteln. Die Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit waren durch schriftliche Belege nebst Referenzen und Angabe der dazugehörigen Kontaktpersonen nachzuweisen. Dem ausgewählten Bieterkreis wurde dann die tatsächliche Ausschreibung mit den Vergabeunterlagen und Leistungstexten zugesendet. Dabei hat sich u.a. für die Ortsentwässerung Nordschwansen das Ingenieurbüro WVK (Wasser- und Verkehrskontor) aus Neumünster als wirtschaftlichster Dienstleister herausgestellt. Es handelt sich um ein Ingenieurbüro für Wasserwirtschaft, Straßen- und Tiefbau sowie Vermessung.
Das Büro wird auf Basis der Ausschreibung im Rahmen eines VOL-Auftrages zu vereinbarten Einheitspeisen (pro Stück, pro Meter, pro km...) tätig. Die Auftragssumme beläuft sich auf Grundlage der von Herrn Andresen bereits in 2009 ermittelten, teilweise geschätzten Vorsätze auf rund 108.000 €. Da das Leistungsverzeichnis 26 Seiten umfasst, sei bei dieser Vorlage nur die Zusammenfassung des Auftrags-LVs beigefügt.
Hinweis: Diese Summe beinhaltet lediglich die Ingenieur- und Vermessungsleistungen, die Reinigungs- und Inspektionsleistungen werden durch dritte Fachfirmen erbracht.
In der Sitzung wird sich Herr Dipl.-Ing. Stieghorst des Ingenieurbüros vorstellen. Er hat die vorhandenen Bestandsunterlagen erhalten, gescannt und kopiert und grob ausgewertet. Mitte Januar hat Herr Andresen zusammen mit Herrn Lange Herrn Stieghorst das Kanalsystem grob vor Ort gezeigt. Ferner hat das Ingenieurbüro die ALK (automatische Liegenschaftskarte) der Gemeinde, die bisher von Herrn Andresen vermittelten Grundlagen und die daraus hervorgegangenen Beschlüsse sowie Presseartikel zur Verfügung gestellt bekommen.
Herr Stieghorst hat zunächst den Auftrag, den Kostenumfang der Ingenieurs-, sowie Reinigungs- und Inspektionsleistungen auf Basis der zur Verfügung gestellten Unterlagen aus seiner Sicht zu ermitteln und ggf. im Vergleich zu den von Herrn Andresen seinerzeit ermittelten Kosten darzustellen.
Im Ergebnis soll der genaue Umfang der zu erbringenden Leistung (Ingenieurleistungen und Reinigungs- sowie Inspektionsleistungen) beraten und beschlossen werden.

Folgende Haushaltsmittel sind bereits breitgestellt:
2010                         30.000 € komplett übertragen nach 2011
2011                         150.000 €
Summe: 180.000 €
2012 wird man weitere Mittel einstellen müssen.

Neben den Schilderungen des Sachverhaltes wird durch Herrn Andresen eine Anregung gegeben:
Das Wissen um die Lage und Führung der Stromversorgungskabel der Straßenbeleuchtung liegt meistens nahezu ausschließlich bei dem örtlichen Elektriker. Auch wenn derzeit niemand davon ausgeht, dass die erfolgreiche Zusammenarbeit weder kurz- noch langfristig aufgegeben werden soll, so muss dennoch festgestellt werden, dass es anzuraten ist, mittelfristig ein Planwerk zu erstellen.
Dieses muss nicht zwangsläufig teuer sein. Ggf. könnten die Laternen im Zuge der Vermessung der Kanäle mit eingemessen werden. Pro Laterne würde dieses Einmessen und Darstellen in der ALK Kosten von 4,91 € verursachen. Da das Kanalkataster nur in den Ortsteilen mit zentraler Ortsentwässerung aufgebaut wird, müssten die Laternen in den Außerortslagen separat eingemessen werden. Somit wäre für wenige Euro eine gute und dauerhafte Basis für einen Leitungsplan geschaffen. Nachfolgend könnte man mit dem Mitarbeiter des örtlichen Elektrikers die Kabelführung sukkzessive einpflegen.
Die Kosten ließen sich aus den Straßenbeleuchtungshaushalten der Gemeinden bestreiten. Da die Bürgermeister im Entwässerungsausschuss vertreten sind, könnte sich jeder für sich eine Meinung bilden und mit Herrn Andresen Rücksprache halten.

Herr Andresen erläutert die amtsweit verfolgte Vorgehensweise zur Erstellung der Kataster und geht detaillierter auf die Aufgabenstellung in der Ortsentwässerung Nordschwansen ein. Danach stellt Herr Stieghorst sich und das Büro WVK vor. Anschließend erläutert er seine Erkenntnisse bezogen auf die Aufgabenstellung. Er erklärt, dass die Kostenschätzung von Herrn Andresen aus 2009 nach derzeitig vorliegendem Kenntnisstand zum Kanalnetz stimmig und plausibel ist. Die Ausschussmitglieder hinterfragen Einzelheiten und erhalten von Herrn Stieghorst sowie Herrn Andresen ergänzende Erläuterungen.

Zum Vorschlag, die Straßenlaternen mit einzumessen, erklären die Bürgermeister von Brodersby und Dörphof, dass die Einmessung erfolgen soll. Herr Becker wird das Thema in seiner Gemeinde erörtern und ein Votum einholen.

Abschließend ergeht folgener Beschluss:

Beschluss:

Es wird beschlossen, die bereits im Februar 2009 beschlossene Erstellung des Kanalkatasters wie im Sachverhalt dargestellt in die Tat umzusetzen. Vor den Arbeiten (Vermessung und Kanalreinigung) vor Ort in der Gemeinde werden die Bürger über Wurfzettel und Presseartikel informiert. In Dörphof und Brodersby sollen die Laternen eingemessen werden.


Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Kanalsanierungsarbeiten in der Eckernförder Straße in Karby
Beschlussvorlage - 5/2011

Die Gemeinde Karby plant die Erneuerung der Asphaltoberfläche der Eckernförder Straße vom Gasthaus Nüser bis zum Westerfelder Weg. Eine Kanalinspektion hat ergeben, dass Teilbereiche sowohl der Schmutz- als auch Regenwasserkanalisation vor der Oberflächenerneuerung in offener Bauweise saniert werden sollten. Eine Kostenschätzung von Herrn Eggers hat einen geschätzten Aufwand von rund 15.000 € ergeben.
Wendet man den von Herrn H.J. Witt in der Vergangenheit herangezogenen Verteilungsschlüssel an, so gelangt man zu Kostenanteilen gemäß Anlage.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die erforderlichen Maßnahmen an der Kanalisation der Eckernförder Straße in Karby im Teilbereich vom Gasthaus Nüser bis zum Westerfelder Weg kurzfristig durchzuführen. Die erforderlichen Mittel aus der Rücklage der OE Nordschwansen werden über den Nachtrag bereit gestellt. Der Amtsvorsteher wird ermächtigt, eine Preisanfrage zu veranlassen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.


Der in der Anlage zur Vorlage beschriebene Verteilungsschlüssel zwischen den Gemeinden und der OE Nordschwansen wird angewendet.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob der Verteilungsschlüssel zukünftig noch Anwendung finden soll / kann. Dazu ist die Gebührenkalkulation mit den dort eingehenden Abschreibungen zu interpretieren. Das Ergebnis der Prüfung soll zur nächsten Entwässerungsausschusssitzung vorgetragen werden.


Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Jan Andresen  Hans-Peter Thomsen 
Protokollführer/in  Ausschussvorsitzende/r