Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Bauen und Umwelt

 

Amt Schlei-Ostsee

Beschlussvorlage
22/2015
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Jan Andresen   
 
09.11.2015

Beratungsfolge Sitzung
Entwässerungsausschuss 24.11.2015 

Betreff:
Ergebnis der beauftragen Vorplanung zur Optimierung der Kläranlage Revkuhl

Sachverhalt:
In der Sitzung am 19.11.2014 wurde die Beauftragung des Büros Enwacon beschlossen. Nachdem in der vergangenen Entwässerungsausschusssitzung am 13.05.2015 dieses Thema nur Informativ aufgenommen wurde, soll nunmehr das Ergebnis der Vorplanung durch das Büro Enwacon vorgetragen werden.
Zwischenzeitlich haben die Nachbargemeinden sich bzgl. der Übernahme oder Übergabe von Abwasser erklärt. Als Fazit lässt sich festhalten:
  • Gemeinde Damp bzgl. Übergabe von Abwasser an Revkuhl – Negativ !
  • Ostseebad Damp bzgl. Übernahme des Abwassers aus Nordschwansen – Negativ !
  • Stadt Kappeln bzgl. der Übernahme des Abwassers aus Nordschwansen – Negativ !
  • Gemeinde Winnemark bzgl. der Übergabe von Abwasser an Revkuhl.
    Tatsächlich hat die Gemeinde Winnemark Interesse, langfristig die eigene Kläranlage zu schließen. Daher wurde eine Konzeptplanung für den Bau einer Druckrohrleitung von Winnemark nach Karlberg erstellt. Dort könnte das Abwasser an die ohnehin vorhandene Druckrohrleitung nach Revkuhl übergeben werden.

Ein Vermerk vom 04.05.2015 über die verschiedenen Reaktionen wurde den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Um hinsichtlich der Planungen eine Vorstellung zu erhalten, wie eine SBR-Anlage funktioniert und welche Erfahrungen es mit der solaren Klärschlammtrocknung gibt, besichtigte der Ausschuss zusammen mit Vertretern der Verwaltung, dem Bürgermeister der Gemeinde Winnemark und den Planern am 14.07.2015 die Kläranlage in Hemmingstedt sowie in St.Peter-Ording.

Zwischenzeitlich wurde die Vorplanung sowohl der Optimierung der Kläranlage Revkuhl als auch die Konzeptplanung der Druckrohrleitung von Winnemark nach Karlberg als Zuschussantrag an die zuständigen Fachbehörden gerichtet. Hier hat es jüngst eine Absage einer Bezuschussung der Druckrohrleitung gegeben. Lediglich für die Optimierung der Kläranlage Revkuhl wird eine Erstattung der in den letzten 3 Jahren gezahlten Abwasserabgaben in Aussicht gestellt. Diese Anerkennung basiert aber auf den Regelungen des Abwasserabgabengesetztes und ist unter bestimmten Voraussetzungen Routine. Die Abwasserabgabe beträgt rund 11.500 € pro Jahr, so dass eine Erstattung von rund 35.000 € denkbar ist.

Zur Sitzung ist das Büro Enwacon erschienen und hat das Ergebnis der Vorplanungen vorgetragen. Da dieses Ergebnis mit 4 Varianten sehr umfangreich ist, wird in dieser Vorlage auf die Vorwegnahme weiterer Details verzichtet. Vielmehr müssen der Vortrag und die anschließende Beratung zeigen, ob die Planungen ohne eine Inaussichtstellung von weiteren Zuschüssen überhaupt weiter betrieben werden sollen.     

Abstimmungstext:
Es wird beschlossen, dass die Varianten 2 und 4 weiter geplant werden. Dazu sind Ingenieurverträge als Stufenverträge, zunächst maximal bis zur Leistungsphase 3, zu verhandeln und abzuschließen.
Die Parameter für ein Angebot an die Gemeinde Winnemark sind in Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Planer zu ermitteln.
Die Variante 4 mit dem Anschluss der Gemeinde Winnemark kommt aus Finanzierungsgründen nur in Frage, wenn ein Zuschuss Dritter gewährt wird.  


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Jan Andresen
-Verwaltung-

Anlagen:
Vermerk vom 04.05.2015