Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Finanzen

 

Amt Schlei-Ostsee

Beschlussvorlage
29/2018
1. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Godber Peters   
 
16.10.2018

Beratungsfolge Sitzung
Hauptausschuss 14.11.2018 
Amtsausschuss 21.11.2018 

Betreff:
Erlass der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen des Amtes Schlei-Ostsee

Sachverhalt:
Die bisherige Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass datiert vom 26.02.2008. Zwischenzeitlich ist die Verwaltung des Amtes hauptamtlich geworden und die Ausführungsanweisungen zu § 30 der Gemeindehaushaltsverordnung haben sich geändert. Es ist daher erforderlich, die bisherige Satzung in einigen Punkten zu überarbeiten. Diese betreffen im Wesentlichen die Entscheidungszuständigkeit.

Es ist das Ziel, nach der Beschlussfassung des Amts mit den Gemeinden, die sich noch nicht gemäß § 8 der Satzung angeschlossen haben, in die Beratungen hierüber einzutreten. Bei den Gemeinden, die einen solchen Anschluss bereits beschlossen haben, sind gegebenenfalls noch die Wertgrenzen in den Hauptsatzungen anzupassen, da sich hier in der Vergangenheit Änderungen ergeben haben, die zu abweichenden Regelungen führen.  

Abstimmungstext:
Die vorliegende Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen des Amtes Schlei-Ostsee wird beschlossen.  


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Godber Peters
-Verwaltung-

Anlagen:
Entwurf der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen des Amtes Schlei-Ostsee