N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby vom 15.04.2014.

Sitzungsort:  in der Grundschule Fleckeby, Am Holm 2, 24357 Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.30 Uhr

Anwesend sind:
Verbandsvorsteher Peter Thordsen
Verbandsmitglied Dirk Harder
Verbandsmitglied Heinrich Hauschildt
Verbandsmitglied Hartmut Keinberger
Verbandsmitglied Hans-Georg Kruse (stellv. für Anne Mette Jensen)
Verbandsmitglied Manfred Pohl
Verbandsmitglied Heiko Radloff
Verbandsmitglied Rainer Röhl
Verbandsmitglied Karl Walther
stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke

Abwesend sind:
Verbandsmitglied Anne Mette Jensen (entschuldigt vert. durch Hans-Georg Kruse)
Verbandsmitglied (w. B.) Bianka König (entschuldigt )
Verbandsmitglied Ursula Schwarzer (entschuldigt )
Verbandsmitglied Hugo Thomsen (entschuldigt )
Verbandsmitglied (w.B.) Ingo Wilde (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Matthias Bäsel
Gast Frau Regina Jansen
Gast Manfred Medeke

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
6. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 2/2014
7. Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung des Schulverbandes Fleckeby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Betreute Grundschule Fleckeby
  Beschlussvorlage - 9/2014
8. Abdichtung und Anstrich der äußeren Fensterlaibungen am Schulgebäude
  Beschlussvorlage - 6/2014
9. Verkleidung der südlichen Schleppgaubenfront am Schulgebäude
  Beschlussvorlage - 8/2014
10. Einbau einer Akustikdecke im Musikraum der Hardesvogtei
  Beschlussvorlage - 1/2014
11. Sockelputz der Südfassade der Hardesvogtei
  Beschlussvorlage - 3/2014
12. Anstrich der Hardesvogtei
  Beschlussvorlage - 4/2014
13. Einrichtung und Gestaltung eines Bolzplatzes auf dem B-Platz in der Höhe der Turnhalle
14. Verbreiterung des Weges am Schulwald
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
17. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung
Herr Thordsen berichtet über folgende Punkte:

- Genesungswünsche an Frau Mydlarz vom Schulverband überbringen
- Sturmschäden im Schulwald behoben
- Begehung der Schulliegenschaft durch den Bauausschuss
- Polizei wird das Schulgelände in der dunklen Jahreszeit mehr kontrollieren
- Termin mit den Eigentümern des Nachbargrundstücks bzgl. Nässe auf dem Grundstück
- 17.03.2014 Verkehrsunfall vor der Schule
- Wasseruntersuchung in der Schule hinschtlich möglicher Ligonellen war beanstandungslos

- Haushalt der VHS wird ausgeglichen sein
- Gewünschte Anschaffung Tafel für Filzschreiber, Notebook (wurde schon genehmigt) und
abschließbarer Schrank

Frau Schulleiterin Jansen informiert über folgende Angelegenheiten:

- Langzeiterkrankte Lehrkraft kehrt stundenweise zurück, Vertretungslehrkraft bleibt bis zur
vollen Stundenübernahme der Schule erhalten
- Gespräch mit dem neuen Internatsleiter von Louisenlund bzgl. möglicher Zusammenarbeit
geführt
- Mögliche Anschaffung eines Fussballcourts
- Schulkonferenz am 17.06.2014, 19.30 Uhr
Plattdeutschangebot von der VHS wird von den Schülern gut angenommen

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge werden nicht gestellt. Der künftige Hausmeister, Herr Matthias Bäsel, wird sich kurz vorm nichtöffentlich Sitzungsteil vorstellen.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschirft liegen nicht vor.

zu TOP 5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
Es werden keine Anfragen gestellt.

zu TOP 6. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2013, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2013 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 2/2014

Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2013 des Schulverbandes Fleckeby zu prüfen. Da in dem Schulverband kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Verbandsversammlung zu berichten. Diese beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2013.


Beschluss:

Die Jahresrechnung 2013 des Schulverbandes Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2013 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung des Schulverbandes Fleckeby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Betreute Grundschule Fleckeby
Beschlussvorlage - 9/2014
Aufgrund der Erweiterung der Betreuungszeiten in der Betreuten Grundschule Fleckeby auf den Freitagnachmittag ist eine Anhebung der Benutzungsgebühr für diese Betreuungszeit erforderlich.

Daher muss die Satzung in § 7 Abs. 2 geändert werden. Dies erfolgt durch den Erlass der 1. Nachtragssatzung für Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Betreute Grundschule Fleckeby. 
Schulverbandsvorsteher Thordsen kurz über den Hintergrund der Kosten. Herr Keinberger sieht in der Staffelung2 die größere Flexibilität für die Eltern. Die Kosten der Basisbetreuung sind in Staffel 1 niedriger (35,- €) als in Staffel 2 (morgens 20,- €, mittags 27,- €, zusammen 47,- €). Er bittet, dies im Rahmen des Protokolls zu erläutern.

Erläuterung:
In Staffel 1 werden die Kosten der Basisbetreuung durch alle teilnehmenden Kinder geteilt (Solidarprinzip: alle Anfallende Kosten werden durch alle geteilt, dadurch liegt ein großer Kostenteiler vor).
Bei Staffel 2 sind die Kosten der Basisbetreuung anteilig des Zeitfaktors für die Morgens- und der Mittagsbetreuung aufzuteilen (die Mittagsbetreuung ist länger). Diese Kosten sind auf die jeweils teilnehmenden Kinder zu verteilen. Da jetzt aber die Kinderzahl in den einzelnen Gruppen geringer ist, ist automatisch auch der Kostenteiler kleiner und somit die einzelne Gebühr höher.

Beschluss:
Der Erlass der 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Betreute Grundschule Fleckeby wird nach dem Berechnungsmodell "Staffelung 2 - Basisbetreuung in morgens und mittags aufgeteilt" beschlossen.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Abdichtung und Anstrich der äußeren Fensterlaibungen am Schulgebäude
Beschlussvorlage - 6/2014

Bei der Begehung des Bauausschusses am 29.01.2014 wurde folgendes festgestellt:
Die Kunststoffenster der Schule sind seinerzeit mit einem (wahrscheinlich) bituminösen Dichtband gegen den Mauerwerksanschlag abgedichtet worden. Diese Dichtbänder hängen teilweise aus den Fugen zwischen Fenster und Mauerwerk heraus und kleben am Fensterrahmen.
Die Laibungen sind altweiß und braun farblich abgesetzt.

Um die Winddichtigkeit der Fensteranschlüsse zwischen Blendrahmen und Mauerwerk bei allen Fenstern wieder zu gewährleisten, sollen die heraushängenden Dichtbänder entfernt werden. Anschließend sollen die Fenster dreiseitig verleistet werden. Zuvor sollen die Laibungen in den vorhandenen Farben altweiß und braun einen neuen Anstrich erhalten. Die Sohlbänke müssen zunächst von loser Farbe befreit, dann grundiert und anschließend gestrichen werden.

Der Aufwand für die Tischler- und Malerarbeiten wird zusammen auf rund 4.500 € geschätzt.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die beschriebenen Maßnahmen in den Sommerferien 2014 durchzuführen. Die Finanzierung ist über den Unterhaltungshaushalt sichergestellt (Wegfall der Punkte 5 & 15 aus der Maßnahmenliste zum Haushaltstitel).


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Verkleidung der südlichen Schleppgaubenfront am Schulgebäude
Beschlussvorlage - 8/2014

Die Schleppgaube ist zwischen den Fenstern mittig mit einer Sperrholzplatte verkleidet. Die Platte ist der Witterung ungeschützt ausgesetzt und sollte beispielsweise mit Schiefer verkleidet werden. Die Kosten werden geschätzt auf 1.150 €. Die Höhe der Kosten ergibt sich nicht zuletzt aus der Erfordernis eines mehrstöckigen Gerüstturms.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Gaubenverkleidung nicht wie beschrieben durchzuführen. Die Maßnahme wird für die Haushaltsberatungen 2015 zurückgestellt.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Einbau einer Akustikdecke im Musikraum der Hardesvogtei
Beschlussvorlage - 1/2014
Nachdem in der vergangenen Bauausschusssitzung am 14.01.2014 beschlossen wurde, dass eine Akustikdecke konzipiert werden soll, hat Herr Andresen ein Konzept nebst Kostenberechnung und Zeichnung ausgearbeitet.
Der Vorschlag sieht vor, eine Akustikdecke als Deckensegel abzuhängen. Die verwendeten Platten bestehen aus zementgebundenen, weiß gefärbter Holzwolle. Beispielhaft seien die Hersteller Heraklit (Herakustik) oder Troldtekt genannt. Dem zur Verfügung gestellten Material kann der Aufbau und die Platteneinteilung des Deckensegels entnommen werden. Gleiche oder ähnliche Decken können besichtigt werden in:
  • Schule Waabs, Kunstraum
  • Schule Rieseby
  • Kindergarten Rieseby
  • Sportheim Damp (hier allerdings an geneigten Dachschrägen)
Im Wesentlichen wirken die Decken durch die diffusen Platten zusammen mit einer mineralischen Dämmauflage.

Die Kosten können nach einer bereits durchgeführten Preisanfrage bei drei Fachfirmen mit rund 4.500 € zzgl. 500 € Aufwand für einen Elektriker beziffert werden.

Falls der Kunstraum auch eine Akustikdecke erhalten soll:
Aufgrund der fast symmetrischen Anordnung des gegenüberliegenden Kunstraums kann man davon ausgehen, dass bei einer gleichzeitigen Verkleidung deren Decke annähernd die gleiche Quadratmeterzahl hinzu käme. Die Kosten dürften sich aufgrund einzusparenden Rüstaufwandes nicht ganz verdoppeln, so dass für eine kompakte Maßnahme in beiden Räumen Kosten von rund 9.000 € geschätzt werden.

In einer Broschüre der Unfallkasse Hessen, die der Bauausschussvorsitzende beigebracht hat, werden Kosten von 25 €/m² für Standardbauweisen genannt. Zum Einen stammt das Werk aus 2006 und zum Anderen berücksichtigt es nicht den Aufwand eines Elektrikers. Ferner wird davon ausgegangen, dass zig Quadratmeter zu verkleiden sind.
Herr Andresen schätzt den von ihm unterbreiteten Vorschlag als eine der kostengünstigsten und effektivsten Möglichkeiten ein.

Natürlich lässt sich durch weitere Maßnahmen ein noch besserer Schallschutz erzielen. Allerdings könnte eine Schallschutzmaßnahme an der Decke zunächst ausprobiert werden. Sollte man einen erweiterten Schallschutz wünschen, ließe sich zusätzlich ein schallbrechender Teppich einbauen, der gleichzeitig die Geräusche von rutschenden Füßen, Stühlen und Tischen minimiert.

Nach Einschätzung und mit der Erfahrung von Herrn Andresen aus den o.g. anderen Maßnahmen, dürfte die Decke schon einen wesentlichen Teil zum gewünschten Erfolg beitragen.

Beschluss:
Es wird beschlossen, in den Sommerferien 2014 im vorderen Musikraum der Hardesvogtei eine Akustikdecke nach dem Vorschlag von Herrn Andresen einzubauen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 5.000 € werden aus dem Unterhaltungshaushalt bestritten. Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, umgehend den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter der Preisanfrage zu erteilen.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Sockelputz der Südfassade der Hardesvogtei
Beschlussvorlage - 3/2014

Nicht zuletzt bei einer Begehung der Schule durch den Bauausschuss am 29.01.2014 wurde festgestellt, dass der Sockelputz der südlichen Fassade der Hardesvogtei abplatzt. Feuchtigkeit sprengt den Putz bei Frost von der Wand und löst diesen großflächig. Der Aufwand für das Beseitigen des desolaten Putzes und das anschließende Auftragen einer Dichtschlämme sowie eines neuen Kalkzementputzes nebst der Abdeckung der Gesimskante mittels eines Niro-Blechwinkels wird auf rund 6.000 € beziffert. Zusätzlich muss der neue Putz einen neuen Anstrich erhalten. Dieser Aufwand sei mit rund 500 € beziffert.

Herr Keinberger befürwortet bei dieser Maßnahme eine Verschiebung und eine Umsetzung frühsten in 2015. Die gröbsten Stellen sollen vom neuen Hausmeister bearbeitet werden.
In diesem Zusammenhang macht Herr Röhl auf einen Riss im Mauerwerk des Flurs der Hardesvogtei aufmerksam. Dieser soll beobachtet werden.

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Sockelsanierung nicht wie beschrieben durchzuführen. Die Maßnahme wird für die Haushaltsberatungen 2015 zurückgestellt.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Anstrich der Hardesvogtei
Beschlussvorlage - 4/2014

Die Fassade der Hardesvogtei mit einer Fläche von rund 450 m² bedarf mittelfristig eines neuen Anstrichs. Stellenweise muss der Putz des Wärmedämmverbundsystems ausgebessert werden. Bevor ein neuer Anstrich aufgetragen wird, muss die Fassade gereinigt und von Algen befreit werden. Um für die vorzufindende Situation die richtigen Produkte einzusetzen, sollte zunächst die Beratung eines Fachmanns eingeholt werden. Ferner sollten abrundend die Windbretter an den Dachkanten einen frischen Anstrich erhalten.
Der Aufwand für die genannten Leistungen und Maßnahmen wird einschließlich der Gestellung von Leitern und Gerüsten auf rund 10.000 € geschätzt.


Beschluss:

Es wird beschlossen, die Maßnahme für den Vermögenshaushalt 2015 vorzusehen und die erforderlichen Mittel 2015 bereit zu stellen. 


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Einrichtung und Gestaltung eines Bolzplatzes auf dem B-Platz in der Höhe der Turnhalle
Herr Thordsen berichtet, dass der Gemeinde Fleckeby eine zweckgebundene Spende für ein Bolzplatz (Fussballcourt) vorliegt und verweist auf die Beratung im Bauausschuss. Die Kosten für einen solchen Platz liegen vor, die aber nicht durch die Spende gedeckt werden. Die Gemeinde möchte weiter an der Umsetzung planen. Daher fragt die Gemeinde an, ob sie die Planungen weiter, kostenneutral für den Schulverband, verfolgen kann.

Beschluss:
Der Schulverband beschließt, die Planungen zum Bau eines Kleinspielfeldes durch die Gemeinde Fleckeby zur Kenntnis zu nehmen und begrüßt die weitere Verfolgung. Die Gemeinde Fleckeby ist federführend und trägt die Kosten. Der Grund und Boden des Schulverbandes wird zur Verfügung gestellt.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 14. Verbreiterung des Weges am Schulwald
Schulverbandsvorsteher berichtet hierzu über die Diskussion aus dem Bauausschuss und der Planung zur Verbreiterung des Weges. Dieser soll auch als Schulweg für die Kinder dienen, da sich erst kürzlich ein Unfall vor der Schule ereignete. Dieser Weg soll auch dann in den Schulwegplan aufgenommen werden.

Beschluss:
Der Schulverband beschließt, die Planungen zum Bau des Verbindungsweges zur Kenntnis zu nehmen und begrüßt die weitere Verfolgung. Die Gemeinde Fleckeby ist federführend und trägt die Kosten. Der Schulverband stellt seinen Grund und Boden zur Verfügung.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 17. Bekanntgaben
Herr Thordsen informiert die Öffentlichkeit über die im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse.


Peter Thordsen  Christoph Stöcks 
Verbandsvorsteher  Protokollführer