N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby vom 04.05.2015.

Sitzungsort:  in der Grundschule Fleckeby, Am Holm 2, 24357 Fleckeby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.00 Uhr

Anwesend sind:
Verbandsvorsteher Peter Thordsen
Verbandsmitglied Dirk Harder
Verbandsmitglied Heinrich Hauschildt
Verbandsmitglied Anne Mette Jensen
Verbandsmitglied Hartmut Keinberger
Verbandsmitglied (w. B.) Bianka König
Verbandsmitglied Heiko Radloff
Verbandsmitglied Rainer Röhl
Verbandsmitglied Ursula Schwarzer
Verbandsmitglied Hugo Thomsen
Verbandsmitglied Karl Walther
stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke

Abwesend sind:
Verbandsmitglied Manfred Pohl (entschuldigt )
Verbandsmitglied (w.B.) Ingo Wilde (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Matthias Bäsel
Gast Frau Regina Jansen
Gast Joachim Schwarzer

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Verbandsvorstehers, der Schulleitung und VHS
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
6. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 2/2015
7. Ferienbetreuung der Grundschüler
  Beschlussvorlage - 3/2015
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
9. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Bericht des Verbandsvorstehers, der Schulleitung und VHS

Verbandsvorsteher Thordsen berichtet über folgende Punkte:

- Schmierereien Außenwand Turnhalle
- Decke im Essraum gedämmt
- Schulsozialarbeit wird weiter fortgesetzt
- Internat Louisenlund plant eine Grundschule, der Bestand der Schule ist aber gesichert
- Studie Zukunftsfähigkeit Grundschulen im ländlichen Raum
- Denkmalamt stellt den Grad des Denkmalschutzes für die Hardesvogtei fest,
welcher für die Förderungshöhe von Sanierungsarbeiten erforderlich ist
- Geplante Einführung einer Schulassistenz im kommenden Schuljahr mit Fördermittel
- Warmwasserspeicher der Turnhalle ist defekt, Austauschkosten 2.300,- €

Schulleiterin Jansen informiert zu folgenden Themen: 

- z. Zt. 134 Schüler an der Schule, vermutlich auch im nächsten Schuljahr
- Keine Besorgnis zu dem Bestand Schülerzahlen hinsichtlich der geplanten Grundschule im
Internat Louisenlund
- Einführung einer Schulassistenz wäre vorteilhaft als zusätzliche Unterstützung in der Schule
- Durch die Dämmung der Decke im Essraum ist die Akustik dort sehr angenehm geworden.
- Überlegung über den Anbau von Jalousien in den oberen Klassenräumen

Herr Schwarzer legt als Leiter der VHS den Anwesenden einen Bericht über das Winter- und Frühjahrssemester 2014/2015 vor. Dieser wird dem Protokoll beigefügt. Darüber hinaus teilt Herr Schwarzer mit, dass der Deutschunterricht von den Asylanten gut angenommen wird. Des Weiteren gibt es positive Rückmeldungen zur Schalldämmung im Musikraum.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
Durch den Verbandsvorsteher wird beantragt, den Tagesordnungspunkt 8 nicht öffentlich zu beraten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschirft liegen nicht vor.


zu TOP 5. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung

Herr Keinberger fragt nach dem Sachstand zur Entwässerung der Turnhalle. Herr Thordsen teilt hierzu mit, dass im Sommer ein Entwässerungsplan erstellt werden soll.

Herr Thordsen schlägt vor, die Erneuerung des Buswartehäuschens an der Haltestelle am Parkplatz in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Herr Keinberger befürwortet eine Überprüfung hinsichtlich einer Erneuerung und diese ggf. für 2016 in den Haushalt aufzunehmen. 
Frau Schwarzer bittet bei dieser Maßnahme, die Forderungen aus dem Maßnahmenplan Barrierefreiheit zu berücksichtigen. Herr Keinberger sieht bei diesem Maßnahmenplan das Land und den Kreis ebenfalls in der Pflicht, tätig zu werden. Im Protokoll soll das Datum, bis wann die Bushaltestelle barrierefrei umgestaltet werden muss, mitgeteilt werden.

Mit der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes zum 01.01.2013 hat der Bund die Zielsetzung der Herstellung vollständiger Barrierefreiheit im ÖPNV bis zum 01.01.2022 aufgenommen. Der Kreis Rendsburg-Eckernförde widmet sich nunmehr mit dem Maßnahmenplan Barrierefreiheit der Frage der Weiterentwicklung der Barrierefreiheit in einem ersten Schritt bis 2018. Diese Bushaltestelle ist im ersten Schritt bis 2018 nicht vorgesehen.


zu TOP 6. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2014, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2014 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 2/2015

Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2014 des Schulverbandes Fleckeby zu prüfen. Da in dem Schulverband kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Verbandsversammlung zu berichten. Diese beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2014.


Beschluss:

Die Jahresrechnung 2014 des Schulverbandes Fleckeby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2014 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt, und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.


Ja-Stimmen :12
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Ferienbetreuung der Grundschüler
Beschlussvorlage - 3/2015

An der Grundschule Fleckeby hat sich nach einer Befragung der Bedarf an einer Ferienbetreuung der Grundschüler in den gesetzlichen Schulferien ergeben.

Hierfür liegen bereits 10 verbindliche Anmeldungen vor.

Es ist beabsichtigt, einen Kooperationsvertrag mit dem Familienzentrum Eckernförde abzuschließen und eine Zusammenarbeit mit der Grundschule der Gemeinde Rieseby zu vereinbaren.


Herr Thordsen berichtet über 10 verbindliche Anmeldungen von Eltern für eine Ferienbetreuung. Daher wurde Kontakt mit dem Familienzentrum Eckernförde aufgenommen, um durch dieses eine Betreuung durchführen zu lassen. Hierzu ist ein Kooperationsvertrag abzuschließen. Die Kinder werden täglich mit dem Bus nach Rieseby gefahren, weil dort in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Rieseby die Betreuung durch das Familienzentrum stattfindet. Die Kosten betragen pro Kind am Tag 1,- € für den Schulverband, dies ist in der vorliegenden Kooperationsvereinbarung nicht deutlichen geregelt.
Herr Harder bittet um eine Regelung bezüglich der entstehenden Fahrtkosten zu treffen. 


Beschluss:

Der Schulverbandsvorsteher wird beauftragt, die Vertragsverhandlungen für die Kooperation mit dem Famlienzentrum Eckernförde zu führen und die Zusammenarbeit mit der Grundschule der Gemeinde Rieseby zu vereinbaren.


Ja-Stimmen :12
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.
ab hier abwesend: Herr Heinrich Hauschildt

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 9. Bekanntgaben

Es erfolgen keine Bekanntgaben.



Peter Thordsen  Christoph Stöcks 
Verbandsvorsteher  Protokollführer