| Sitzungsort: | in der Grundschule Fleckeby, Am Holm 2, 24357 Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.25 Uhr |
| Verbandsvorsteher Peter Thordsen |
| Verbandsmitglied Dirk Harder |
| Verbandsmitglied Hartmut Keinberger |
| Verbandsmitglied (w. B.) Bianka König |
| Verbandsmitglied Manfred Pohl |
| Verbandsmitglied Heiko Radloff |
| Verbandsmitglied Rainer Röhl |
| Verbandsmitglied Ursula Schwarzer |
| Verbandsmitglied Hugo Thomsen |
| Verbandsmitglied Karl Walther |
| Verbandsmitglied Rolf Wenzel |
| stellv. Verbandsvorsteher Hans-Hermann Wörmbke |
| Verbandsmitglied Anne Mette Jensen (entschuldigt ) |
| Verbandsmitglied (w.B.) Ingo Wilde (entschuldigt ) |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| Gast Matthias Bäsel |
| Gast Frau Regina Jansen |
| Gast Joachim Schwarzer |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
| 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 |
| Beschlussvorlage - 3/2016 | |
| 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2017 |
| Beschlussvorlage - 4/2016 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 9. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Verbandsvorstehers und der Schulleitung |
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Verbandsvorsteher Thordsen berichtet zu folgenden Angelegenheiten: - Geplantes Mitarbeitergespräch wurde konstruktiv geführt - Dienstanweisung Arbeitszeit wurde von den Mitarbeitern unterzeichnet - Aufgrund von Krankheitsfällen musste kurzfristig eine Vertretungskraft in der betreuten Grundschule eingestellt werden - z. Zt. keine Vandalismusfälle auf dem Schulgelände - Buswartehaus wurde fertiggestellt - Problem mit Schimmel in der Teeküche, Problem soll durch eine Dämmung von innen behoben werden - Danach sollen die Nachbarräume vorsichtshalber untersucht werden - Abwanderung von Schulkindern aus Bohnert nach Rieseby - Teilnahme an der Schulkonferenz, die sehr gut besucht war - Sanierung Hardesvogtei, Förderung durch den Bund mit 25.000,- € und durch die Förde Sparkasse mit 5.000,- €, Zusage von Land steht noch aus Schulleiterin Jansen informiert über folgende Punkte: - Aktuell 126 Kinder in 7 Klassen, im Sommer gehen 23 Kinder und 33 neue Kinder kommen - Die Beschulung erfolgt dann in allen Klassen zweizügig, es könnten allerdings dann Raumprobleme auftreten - Schulteam ist größer geworden aufgrund des Bundesfreiwilligen Dienst - Zusammenarbeit mit den Eltern klappt gut, durch Elternaktionen wird Geld für die Schule gesammelt, wodurch kleinere zusätzliche Investitionen möglich sind - Untertsützung der Schule durch "Lehrer in Vorbereitung" als Ausbildungsschule Die Schulelternbeiratsvorsitzende berichtet über verschiedene Aktivitäten der Eltern. Sie bittet um einen Zuschuss für den Kauf von T-Shirts und Sweatshirts mit dem Aufdruck „Grundschule Fleckeby“. Für den Bereich der VHS wird mitgeteilt, dass der geplante Internetanschluss technisch nicht möglich war. Hierzu müssen noch mehrere Einzelheiten geprüft sowie wahrscheinlich kleinere Bautätigkeiten durchgeführt werden. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Thordsen stellt den Antrag, die Tagesordnung um eine Personalangenheit als nicht öffentlich TOP zu erweitern. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschirft liegen nicht vor.
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| zu TOP 5. | Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung |
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Herr Walther berichtet über Bestrebungen von Eltern aus Bohnert, die ihre Kinder in Rieseby zur Schule gehen lassen wollen. Hintergrund ist die Nähe zur Riesebyer Schule und der gemeinsame Schulbesuch der Kinder aus Bohnert an einer Schule. Die Kinder aus Bohnert werden mit dem Taxi zur Schulein Fleckeby gebracht, wobei der Fahrer immer wechselt. Herr Thordsen teil mit, dass die Autokraft einen Orteil, mit weniger als 3 Kindern, nicht anfährt. Herr Keinberger schlägt vor, hier im Sinne der Kinder zu entscheiden. Daher sollten die Kinder aufgrund des wesentlich kürzeren Schulweges in Rieseby zur Schule gehen. Herr Radloff informiert über Probleme bei der Schülerbeförderung der Kinder aus Hummelfeld. Bei der 2. Tour fährt nur ein kleiner Bus, wodurch manchmal 2 - 3 Kinder nicht mitfahren können. Diese müssen dann an der Bushaltestelle auf ein gerufenes Taxi warten, wodurch sie dann zu spät zum Unterricht kommen. Herr Thordsen teilt mit, dass diese Angelegenheit mit dem Beförderer geklärt werden muss. Es wird über den Wunsch von Eltern, die Bushaltestelle Lehmsiek zu versetzen, diskutiert. Diese liegt sehr einsam und ist nicht beleuchtet. Seitens des Kreises wurde mitgeteilt, dass dies nur auf Kosten der Gemeinde oder Eltern gehen würde. Eine Beleuchtung kann nur über eine Solarleuchte erfolgen, weil dort keine entsprechende Stromversorgung vorhanden ist. Eine Versetzung der Bushaltestelle bis zur Krogkoppel hätte den Nachteil, dass sie dann im "Fusswegbereich" der Schule liegen würde. Eine Versetzung wurde auch von der Autokraft, dem Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr und der Polizei abgelehnt. Alle Anwesenden sind sich aber einig, diese Angelegenheit noch nicht zu den Akten zu legen.
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| zu TOP 6. | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 |
| Beschlussvorlage - 3/2016 Der Schulverband hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Der Schulverband kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehören Nachtragshaushaltsplan ändern.
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Auf Nachfrage von Herrn Röhl teilt Frau Jansen mit, dass die Schul- und Fahrbücherei von der Schule und den Schülern gut genutzt wird.
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 mit folgenden Festsetzungen zu erlassen. § 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
1. im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
2. im Vermögenshaushalt die Einnahmen die Ausgaben
§ 2 - unverändert - § 3 Die Verbandsumlage beträgt 291.100 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 158.416,30 € 2. Gemeinde Güby 41.815,47 € 3. Gemeinde Hummelfeld 23.320,17 € 4. Gemeinde Kosel 67.548,07 €
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| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Erlass der Haushaltssatzung 2017 |
| Beschlussvorlage - 4/2016 Gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit den §§ 77 ff. der Gemeindeordnung und des § 56 Abs. 2 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes hat der Schulverband für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Schulverbandes im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen.
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Herr Thordsen trägt als Verbandsvorsteher die Eckdaten des Haushalts 2017 vor. Einzelne Haushaltspositionen werden in der Verbandsversammlung diskutiert.
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| Beschluss: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 werden beschlossen. § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 588.800,00 € in der Ausgabe auf 588.800,00 € und
in der Ausgabe auf 40.400,00 € festgesetzt. § 2 Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kreditefür Investitionen und Investionsförderungsmaßnahmen auf 0,00 € 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 € 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 0,00 € 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 3,54 § 3 Die Verbandsumlage beträgt 274.400 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt: 1. Gemeinde Fleckeby 151.602,21 € 2. Gemeinde Güby 39.416,57 € 3. Gemeinde Hummelfeld 21.224,31 € 4. Gemeinde Kosel 62.156,91 € § 4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistungen oder Eingehung der Schulverbandsvorsteher seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.000,00 €. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 9. | Bekanntgaben |
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Herr Thordsen informiert die Öffentlichkeit über den nicht öffentlich gefassten Beschluss.
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| Peter Thordsen | Christoph Stöcks |
| Verbandsvorsteher | Protokollführer |