N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby vom 12.12.2018.

Sitzungsort:  in der Gaststätte "Kiek In", Fleckeby, Dorfstraße 2
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.50 Uhr

Anwesend sind:
Verbandsvorsteher Peter Thordsen
Verbandsmitglied Hermann Busch
Verbandsmitglied Andreas Hammerich
Verbandsmitglied Dirk Harder
1. stellv. Verbandsvorsteher Hartmut Keinberger
stellv. Mitglied Hans-Georg Kruse (stellv. für Iben Hougaard-Neumann)
Verbandsmitglied Karsten Lassen
Verbandsmitglied Heiko Radloff
Verbandsmitglied Manfred Radtke
Verbandsmitglied (w. B.) Jörg Reulecke
Verbandsmitglied Rainer Röhl
Verbandsmitglied Ursula Schwarzer
Verbandsmitglied (w.B.) Matthias Thordsen

Abwesend sind:
Verbandsmitglied Iben Hougaard-Neumann (entschuldigt vert. durch Hans-Georg Kruse)
Verbandsmitglied Ina Möbius (entschuldigt )
Verbandsmitglied Ingo Wilde (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Matthias Bäsel
Gast Frau Regina Jansen
Gast Rolf Wenzel

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Verbandsvorstehers, der Schulleitung, VHS und Eltern
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Verpflichtung eines Verbandsmitgliedes im Schulverband Fleckeby
  Beschlussvorlage - 12/2018
5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
6. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
7. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018
  Beschlussvorlage - 10/2018
8. Erlass der Haushaltssatzung 2019
  Beschlussvorlage - 11/2018
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
10. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Bericht des Verbandsvorstehers, der Schulleitung, VHS und Eltern
Bericht Verbandsvorsteher Peter Thordsen:

- Lehrerzimmer neugestaltet
- Dank ans Rote Kreuz für Schultüten an Erstklässler
- Antrag ans Amt auf Eigennutzung des jetzigen Archivraums
- Internetauftritte Schule und VHS sollen neugestaltet werden
- Vertretung Ausfall Hausmeister sehr gut funktioniert
- Probleme mit Scharfschaltung Einbruchmeldeanlage
- Personalbedarf Betreute Grundschule
- Förderanträge für Schulanbau und Turnhallensanierung


Frau Jansen informiert als Schulleiterin über folgende Punkte:

- z. Zt. 132 Schüler
- im Sommer kommen 31 neue Schüler
- 11 Lehrer/innen , ab Febr. eine Referendarin
- Digitale Musterschule - Arbeit mit der neuen Technik macht viele Freude
- Neues Lehrerzimmer
- Sehr aktive Eltern, wieder hohe Spende für die Gestaltung des Schulhofs


Herr Dr. Wenzel als Leiter der VHS teilt den Anwesenden mit:

- Übergabe der Leitung hat gut geklappt
- z. Zt. finden 10 Kurse statt
- Dozentensuche 2019 für digitale Kommunikation und digitales Englisch
- Planung eines kommunalen Campus für weitere Seminare
- Raumprobleme für die VHS, es muss auf Nachbargemeinde ausgewichen werden
- Honorarsatzung muss überarbeitet werden
- Pflege der Homepage


Elternvertreterin berichtet:

- 1.200,- € durch die Cafeteria zum Weihnachtsmarkt Louisenlund erwirtschaftet
- Planung Teilnahme AWR-Flohmarkt 15.09.2019, Erlös wird ebenfalls der Schule gespendet




zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Herr Peter Thordsen stellt den Antrag, den TOP 8 auf TOP 4 vorzuziehen, weil dann dass neue Mitglied der Verbandsversammlung, Herr Matthias Thordsen, bei den folgenden TOP mit abstimmen kann.

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

zu TOP 4. Verpflichtung eines Verbandsmitgliedes im Schulverband Fleckeby
Beschlussvorlage - 12/2018
Herr Matthias Thordsen ist von der Gemeindevertretung Fleckeby am 20.09.2018 als weiteres Mitglied in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Fleckeby gewählt worden. Herr Thordsen ist im Rahmen seiner Tätigkeiten im Schulverband Fleckeby zu verpflichten.     

Beschluss:
Herr Matthias Thordsen wird im Rahmen seiner Tätigkeiten im Schulverband Fleckeby durch Schulverbandsvorsteher Peter Thordsen per Handschlag verpflichtet.     

zu TOP 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschirft liegen nicht vor.

zu TOP 6. Anfragen der Mitglieder der Verbandsversammlung
Herr Röhl weist auf das Problem der Scharfschaltung der Alarmanlage hin. Da dies in der Vergangenheit des öfteren nicht sachgemäß erfolgte, lief abends bei seiner Frau als Schulsekretärin der Alarmruf auf und der Wachdienst kam raus. Dieses Problem muss gelöst werden.

Des Weiteren fragt er, ob aufgrund des neu angeschafften Equipments für die digitale Schule auch die Versicherungssumme angepaßt wurde. Da diese Frage nicht beantwortet werden kann, wird hierzu eine Information im Protokoll erfolgen.
Information: Die Versicherungssumme wurde gem. dem Wert der Investitionen erhöht.

zu TOP 7. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018
Beschlussvorlage - 10/2018
Der Schulverband hat unverzüglich eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn von den veranschlagten Haushaltsansätzen erheblich abgewichen wird. Der Schulverband kann die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan bis zum Ablauf des Haushaltsjahres durch eine Nachtragshaushaltssatzung mit dem dazugehören Nachtragshaushaltsplan ändern.   

Verbandsvorsteher Thordsen erläutert die Veränderungen aufgrund des Nachtrags 2018 gegenüber dem Haushalt 2018.

Beschluss:
Es wird beschlossen, die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 mit folgenden Festsetzungen zu erlassen.

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
erhöht um
vermindert um
und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge
 
 
gegenüber
bisher
  nunmehr fest-
gesetzt auf
EUR
EUR
EUR
EUR

1. im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen
die Ausgaben
40.400
0
581.500
621.900
40.400
0
581.500
621.900

2. im Vermögenshaushalt
die Einnahmen
die Ausgaben       
44.700
0
27.400
72.100
44.700
0
27.400
72.100

§ 2

- unverändert -

§ 3

Die Verbandsumlage beträgt 310.700 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt:

1. Gemeinde Fleckeby                                                                                                                     177.176,03 €
2. Gemeinde Güby                                                                                                                     41.940,22 €
3. Gemeinde Hummelfeld                                                                                                                     23.965,84 €
4. Gemeinde Kosel                                                                                                                      67.617,91 €   

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Erlass der Haushaltssatzung 2019
Beschlussvorlage - 11/2018
Gemäß § 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit den §§ 77 ff. der Gemeindeordnung und des § 56 Abs. 2 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes hat der Schulverband für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan. Dieser dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben des Schulverbandes im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung; er ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Er verpflichtet aber auch die Verwaltung, die Einnahmen rechtzeitig und vollständig einzuziehen.   

Verbandsvorsteher Thordsen stellt die Eckdaten des Haushalts 2019 vor, wobei er auf einzelne Haushaltspositionen eingeht. 

Beschluss:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und die nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 werden beschlossen.

§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird
1. im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme auf                                                                                                                              675.800,00 €
in der Ausgabe auf                                                                                                                              675.800,00 €
und
  1. im Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf                                                                                                                              95.400,00 €
in der Ausgabe auf                                                                                                                              95.400,00 €

festgesetzt.

§ 2
Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kreditefür Investitionen
und Investionsförderungsmaßnahmen auf                                                0,00 €
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                        0,00 €
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                    0,00 €
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf                        3,74

§ 3
Die Verbandsumlage beträgt 375.300 € und wird nach Maßgabe der Hauptsatzung wie folgt verteilt:
1. Gemeinde Fleckeby                                                                                                                               221.488,52 €
2. Gemeinde Güby                                                                                                               44.092,62 €
3. Gemeinde Hummelfeld                                                                                                                             27.686,07 €
4. Gemeinde Kosel                                                                                                              82.032,79 €

§ 4
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistungen oder Eingehung der Schulverbandsvorsteher seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.000,00 €.
   

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 10. Bekanntgaben
Die Öffentlichkeit wird darüber informiert, dass in einer Personalangelegenheit eine positive Entscheidung getroffen wurde. 


Peter Thordsen  Christoph Stöcks 
Verbandsvorsteher  Protokollführer