B e k a n n t m a c h u n g
 

Gemeinde Rieseby

24340 Eckernförde, d. 19. April 2018

 

Am Donnerstag, dem 03.05.2018, findet um 19.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Rieseby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.


T a g e s o r d n u n g 


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
 
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
6. Einwohnerfragestunde
7. Bebauungsplan Nr. 20 der Gemeinde Rieseby für den Bereich südlich der Straße "Am Schulenkrug" und westlich der Straße "Heidkoppel"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  Beschlussvorlage - 59/2017
8. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges
8.1 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges
Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit
  Beschlussvorlage - 31/2018
8.2 12. Änderung des des Flächennutzungsplanes Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges
Abschließender Beschluss der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Billigung der Begründung
  Beschlussvorlage - 32/2018
9. Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges
9.1 Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges
Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit
  Beschlussvorlage - 34/2018
9.2 Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges
Genehmigung des Durchführungsvertrages
  Beschlussvorlage - 33/2018
9.3 Satzungsbeschluss des Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges sowie Billigung der Begründung
  Beschlussvorlage - 35/2018
10. Bebauungsplan Nr. 23 "Dingstock 7" der Gemeinde Rieseby für das Gebiet südlich der Straße Dingstock und westlich des Saxtorfer Weges
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  Beschlussvorlage - 20/2018
11. 1. Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Rieseby vom 31.07.2017
  Beschlussvorlage - 27/2018
12. Fortführung des Kanalkatasters
  Beschlussvorlage - 29/2018
13. Förderantrag zur Sanierung der Sporthalle Rieseby
  Beschlussvorlage - 28/2018
14. Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
  Beschlussvorlage - 11/2018
15. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 17/2018
16. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Rieseby sowie Ernennung
  Beschlussvorlage - 24/2018
17. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Gemeinde Rieseby sowie Ernennung
  Beschlussvorlage - 25/2018
18. Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung der Schülerbeförderung bis einschließlich Schuljahr 2020/2021
  Beschlussvorlage - 22/2018
19. Zuschussantrag Naturkindergarten Rieseby e.V.
  Beschlussvorlage - 23/2018
20. Verkehrsangelegenheiten: Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes auf dem gemeindeeigenen Parkplatz vor dem Gebäude Dorfstraße 34
  Beschlussvorlage - 26/2018
21. Bundesfreiwilligendienst im Gemeindekindergarten
  Beschlussvorlage - 30/2018
22. Errichtung einer Bobby Car Bahn auf dem Spielplatz des Gemeindekindergartens Schleikinder

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
 
23. Kooperationsvereinbarung mit dem Familienzentrum Eckernförde für die Ferienbetreuung 
24. Personalangelegenheit Kindergarten 
25. Betreibervertrag für Radparksysteme mit Onlinebuchung 

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
 
26. Bekanntgaben
 
Hartmut Schmidt
stellvertretender Bürgermeister