B e k a
n n t m a c h u n g |
Gemeinde Rieseby |
24340 Eckernförde, d. 19. April 2018 |
Am Donnerstag, dem 03.05.2018, findet um 19.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus, Rieseby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. |
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Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
5. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
6. | Einwohnerfragestunde |
7. | Bebauungsplan Nr. 20 der Gemeinde Rieseby für den Bereich südlich der Straße "Am Schulenkrug" und westlich der Straße "Heidkoppel" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
Beschlussvorlage - 59/2017 |
8. | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges |
8.1 | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 31/2018 |
8.2 | 12. Änderung des des Flächennutzungsplanes Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges Abschließender Beschluss der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 32/2018 |
9. | Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges |
9.1 | Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbände und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 34/2018 |
9.2 | Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges Genehmigung des Durchführungsvertrages |
Beschlussvorlage - 33/2018 |
9.3 | Satzungsbeschluss des Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Rieseby für das Gebiet "Sondergebiet Einzelhandel" nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 35/2018 |
10. | Bebauungsplan Nr. 23 "Dingstock 7" der Gemeinde Rieseby für das Gebiet südlich der Straße Dingstock und westlich des Saxtorfer Weges Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
Beschlussvorlage - 20/2018 |
11. | 1. Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Rieseby vom 31.07.2017 |
Beschlussvorlage - 27/2018 |
12. | Fortführung des Kanalkatasters |
Beschlussvorlage - 29/2018 |
13. | Förderantrag zur Sanierung der Sporthalle Rieseby |
Beschlussvorlage - 28/2018 |
14. | Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung |
Beschlussvorlage - 11/2018 |
15. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 17/2018 |
16. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Rieseby sowie Ernennung |
Beschlussvorlage - 24/2018 |
17. | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Gemeinde Rieseby sowie Ernennung |
Beschlussvorlage - 25/2018 |
18. | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung der Schülerbeförderung bis einschließlich Schuljahr 2020/2021 |
Beschlussvorlage - 22/2018 |
19. | Zuschussantrag Naturkindergarten Rieseby e.V. |
Beschlussvorlage - 23/2018 |
20. | Verkehrsangelegenheiten: Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes auf dem gemeindeeigenen Parkplatz vor dem Gebäude Dorfstraße 34 |
Beschlussvorlage - 26/2018 |
21. | Bundesfreiwilligendienst im Gemeindekindergarten |
Beschlussvorlage - 30/2018 |
22. | Errichtung einer Bobby Car Bahn auf dem Spielplatz des Gemeindekindergartens Schleikinder |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
23. | Kooperationsvereinbarung mit dem Familienzentrum Eckernförde für die Ferienbetreuung |
24. | Personalangelegenheit Kindergarten |
25. | Betreibervertrag für Radparksysteme mit Onlinebuchung |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
26. | Bekanntgaben |
Hartmut Schmidt stellvertretender Bürgermeister |